Prominente Kulisse

Die Berliner Bundestagsabgeordnete Azize Tank und ihr Hamburger Kollege Jan von aken Nicole Trommer

Treffpunkt war am vergangenen Samstag das Abacus Tierpark Hotel in Lichtenberg. Der Saal war sehr gut gefüllt, nicht nur mit den Delegierten der Berliner Basis, sondern auch mit vielen gewähl-ten Mandatsträgern aus dem Abgeordnetenhaus und der Bundestagsfraktion wie zum Beispiel Petra Pau, Halina Wawzyniak, Azize Tank, Jan van Aken, Martina Michels und Udo Wolf. Auch andere linke Promis, wie der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger und die Vorsitzende der Berliner Volkssolidarität Heidi-Knake Werner, waren dabei. Wer in der Aufzählung unseren Pankower Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich vermisst, liest richtig. Er war zu Gast beim sächsischen Landesparteitag der LINKEN in Leipzig, wo Rico Gebhardt zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen gewählt wurde.

Klaus Lederer wirbt für Europa. Gabi Kuttner

In Berlin stand zunächst Europa im Mittelpunkt der Diskussion. In seiner Eröffnungsrede hielt der Landesvorsitzende Klaus Lederer ein Plädoyer pro Europa. Viele nachfolgende Rednerinnen und Redner taten es ihm gleich. Trotzdem wurde auch nicht mit Kritik an der Europapolitik der Bundesregierung gespart. Bernd Riexinger sagte: „Wer nicht zur Kenntnis nimmt oder nehmen will, dass in vielen südeuropäischen Ländern oft eine Jugendarbeitslosigkeit von über 50 Prozent herrscht, dass dort Zukunftsängste zunehmen und Suizide immer häufiger werden, dass immer mehr Mütter ihre Kinder in SOS Kinderdörfern abgeben, weil dort wenigstens ihre Ernährung gesichert ist, sollte sich nicht zu Beschreibungen wie Wohlfühleuropawahlkampf hinreißen lassen“. Er forderte einen aufklärerischen Wahlkampf.

Volles Haus Gabi Kuttner

Sören Benn, Vorsitzender des Pankower Bezirksvorstands, nannte Zahlen, um die Wichtigkeit eines ambitionierten Europawahlkampfs hervorzuheben: „Gegenwärtig liegt die LINKE deutschlandweit in Umfragen zu den Europawahlen bei 7 bis 8 Prozent. In Berlin liegt sie im Landestrend bei 18 Prozent, im Bundestrend bei 20 Prozent und im Europatrend bei 13 Prozent. Sowohl bundesweit als auch in Berlin ist der uns zugeschriebene Gebrauchswert auf europäischer Ebene am geringsten.“ Er erklärte auch, warum das niemanden verwundern sollte: „Wir haben uns zu lange öffentlich über den Euro und darüber gestritten, was die EU im Innersten zusammenhält und auf welcher Ebene die entscheidenden sozialen Kämpfe stattfinden. Solche Auseinandersetzungen lassen sich manchmal nicht vermeiden. Geholfen aber haben sie zunächst nicht.“

Weitere Tagesordnungspunkte waren die Debatte und Beschlussfassung zum Volksentscheid Tempelhofer Feld und die Neugestaltung der Mandatsträgerbeiträge inklusive Einführung einer Sozialklausel. Trotz oder auch wegen der ambitionierten Tagesordnung wurde es im letzten Drittel zwar spürbar lauter, die Luft war aber bis zum Schluss nicht raus.