Einblicke in das Europäische Sicherheitsforschungsprogramm
oder
Panopticon meets Orwell
Einblicke in das Europäische SicherheitsforschungsprogrammD.N.J., Januar 2011
„EU finanziert Orwells künstlichen Intelligenz Plan zur Überwachung der Öffentlichkeit bei “abnormem” Verhalten“ lautete die Schlagzeile des britischen Telegraph, im aller ersten Bericht der Mainstream-Medien zu dem seit Anfang 2009 laufenden Sicherheits- und Überwachungs-Projekt der EU. Die Zeit nannte es in ihrer online-Ausgabe den „Traum der EU vom Polizeistaat.
„[Es] riecht nach einer abstrusen Verschwörungstheorie, könnte aber unsere nahe Zukunft sein“, meinte Der Freitag dazu, und die TAZ schrieb, dass das alles nach Science-Fiction klingen würde.
Die Rede ist von einem von der Europäischen Union finanzierten Projekt mit der Bezeichnung INDECT („Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment“, zu Deutsch: „Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Entdeckung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung.“). Doch was verbirgt sich nun hinter dem, was wie eine wilde Verschwörungstheorie, wie Orwells 1984 oder wie eine moderne Variante von Benthams Panopticon klingt?
Um zu verstehen, um was es sich dabei konkret handelt bzw. in welchem größeren Kontext Projekte wie INDECT ins Leben gerufen wurden, wollen wir anfangs etwas weiter ausholen und kurz auf das Europäische Sicherheitsforschungsprogramm im Rahmen des „Seventh Framework Programms“ eingehen:
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