Gesine Lötzsch erinnerte in ihrer Rede auf dem Landesparteitag der Berliner DIE LINKE am vergangenen Wochenende daran: 2004 sammelte die PDS vor Ärztehäusern und Praxen Unterschriften gegen die Einführung der Praxisgebühr. 10 Euro, so war damals von Rot-Grün gemeinsam mit der Union beschlossen worden, sollten dafür sorgen, dass die Leute weniger zum Arzt gehen. So sollten Lohnnebenkosten gesenkt werden. Wir wiesen damals schon darauf hin: Niedrigverdienende oder Rentnerinnen und Rentner mit einer kleinen Rente werden eher den gesamten Arztbesuch streichen. Das führt zu gesundheitlichen Folgen und letztlich auch zu mehr Kosten.
Leider haben wir Recht behalten. Insgesamt ist die Zahl der Arztbesuche zwar nicht geringer geworden, sie ist gestiegen. Arme gehen aber weniger zum Arzt und tragen daher größere gesundheitliche Risiken. Gut, dass das jetzt auch SPD und Bündnis 90/Die Grünen erkannt haben. Beide haben heute, wie auch zum wiederholten Male DIE LINKE, die Abschaffung der Praxisgebühr beantragt. Doch obwohl auch die FDP für die Abschaffung ist, wurde die Abstimmung heute vertagt. Alle Anträge sind in die Ausschüsse überwiesen worden, die Entscheidung wird wohl in einer Koalitionsrunde fallen, die Anfang November ansteht.
Erstaunlich war der verbale Schlagabtausch im Bundestag allerdings schon. Eigentlich stand außer der Union niemand mehr zur Praxisgebühr und wer sie eingeführt hat, war heiß umstritten. Die Rede meines Fraktionskollegen Dietmar Bartsch ist sehenswert:
