Präsident mit Marzipan-Lächeln
In Röhre ©Dr. M. E. Waelsch
Wenn sich die Medien so verhalten, wie sie es bei der Situation um und im Christian Wulff tun, muss niemanden verwundern. Am wenigstens den Bundespräsidenten selbst. Auch wenn es unangenehm ist. Wir haben Pressefreiheit und die haben wir aus gutem Grund: sie soll neben der Freiheit des Menschen die Demokratie mit Transparenz unterstützen. Pressefreiheit ist die Garantie für eine ungehinderte Kommunikation zwischen den Bürgern, von Nachrichten und der Vielfalt von Meinungen. Aus den Meinungen bildet sich letztlich eine Meinung, die zu einer Entscheidung führen kann. Spätestens bei den Wahlen.
Diese Meinungsfreiheit mit zu garantieren, dafür ist Herr Wulff als Bundespräsident gewählt worden. Gleichzeitig scheitert es, weil er mit der Meinungsfreiheit nicht umgehen kann, zumindest dann nicht, wenn es um seine eigenen Vorteile geht. Die lässt Herr Wulff nicht gerne sehen. Ihm ist die Funktion eines geprügelten Hundes lieber. Um Verzeihung und Nachsicht flehen, wenn es dicke kommt. Als Ministerpräsident war er da nicht so zimperlich, wusste sich z. B. in den VW-Fragen immer durchzusetzen.
Ausgleichend zu wirken, dafür hat Christian Wulff nicht die Nerven. Immer mehr scheinen sich die Menschen darüber klar zu werden, dass dieser Präsident ausschließlich als Aushängeschild der schwarz-gelben Koalition dienen und die Bevölkerung mit Marzipan-Lächeln ruhig halten soll.
Nur das gerade gelingt ihm nicht. Er kann mit den Medien in Konfliktsituationen nicht umgehen. Das bedeutet wiederum, dass er den Medien durch Nichtbeteiligung freie Hand lässt, in einem Konfrontationskurs ohne ihn meinungsbildend zu wirken. In dem es um seine eigene Person geht, ob es Verstrickungen gegeben habe, die das Amt beschädigen, kann er seine Person nicht raushalten – auch wenn er es dauernd versucht.
Ein schlechtes Management, sagen alle, weil all das, was Herr Wulff bislang versucht habe die Situation weiter verschlechterte. Es ist ihm nicht gelungen, soviel Klarheit über seine Verhältnisse zu schaffen, dass die Öffentlichkeit dieses Problem hätte abhaken können. Geht nicht, sagt er, oder besser: mehr geht nicht, sagt der Bundespräsident und seine Anwälte. Und das ist entschieden zu wenig.
Amtsbeschädigung? Ja. Integrationsfähigkeit? Nein. Auch wenn er oft Vokabeln der Integration verwendet, es bleiben Gräben offen. Er überbrückt sie nicht, sondern meint eher, er hätte schon genug gesagt.
Mit dieser Strategie ist Herr Wulff wirklich ein Wunschkandidat der Kanzlerin, der schwarz-gelben Koalition, es soll nicht mehr gesagt werden, als man zum Aussitzen der Probleme brauche und auf die Meinungen der Öffentlichkeit solle man nicht so viel Rücksicht nehmen, denn das störe das Vertrauensverhältnis der Bundesregierung zu ihrer eigenen Arbeit.
Das was uns Herr Wulff seit ein paar Wochen vorführt ist die lebendige Lobbyisten Kultur, die in der Politik ein Alleinstellungsmerkmal, mittlerweile ein Schwerpunkt darstellt. Insofern erfüllt Herr Wulf die Stellenbeschreibung von Frau Merkel wunderbar. Wenn da nicht diese lästige öffentliche Meinung wäre.
Es geht nicht mehr. Der Rücktritt ist nicht mehr aufzuhalten. Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung räume dem Bundespräsidenten keine Schonfristen mehr ein. Am Ende ist es tatsächlich so, dass es um die Regierung selbst geht, die sich nur mühsam zu Recht findet und um eine FDP, die völlig inhaltslos geworden ist. Die SPD scheint noch nicht den Mut zu haben, die Regierung zu bilden und möchte sich wohl lieber bis zu den Bundestagswahlen noch vorbereiten.
Brauchen wir einen neuen Präsidenten? Ich weiß es ehrlich nicht. Es ist verfahren. Es ist kaum auszuhalten, das Theater der letzten Wochen kann man auch kaum mehr hören und sehen. Diese Soap-Oper hat sich irgendwie selbst erledigt. Vielleicht muss man den Präsidentensitz eine Zeitlang als Abklingbecken eines Kernreaktors betrachten. Ungefährlich, die Strahlkraft war nie da und der Rest ist verflogen. Aber eins ist klar: alle Bürger wünschen sich einen Präsidenten, auf den sie stolz sein und sich verlassen können. Einen Vertreter eben.
Präsident von Merkels Gnaden
“…Wulff jedenfalls wirkt in diesem Moment nicht wie der Präsident, der Kraft seiner Autorität im Mittelpunkt steht. Eher wie ein Statist in einem Spiel der Macht, von dem nicht klar ist, ob er noch Mitspieler ist oder längst nur eine Spielfigur der Kanzlerin. Einer Kanzlerin, die sich jederzeit überlegen könnte, diese Figur vom Brett zu nehmen….” (Süddeutsche Zeitung)
