Die linke Koalition, die Portugal seit 2015 regiert, hat eine ebenso überraschende wie mutige Entscheidung getroffen: Ab dem kommenden 1. Juni 2019 wird die Mehrwertsteuer auf die feste Laufzeit der portugiesischen Strom- und Gasrechnung von 23% auf 6% gesenkt.
Die Ankündigung der portugiesischen Regierung erfolgt nach Einholung der Genehmigung der Europäischen Union. Portugal ist eines der europäischen Länder mit der höchsten Mehrwertsteuer auf Licht in Europa, insbesondere nachdem die vorherige rechte Regierung im August 2012 beschlossen hatte, diese Steuer einige Monate nach ihrem Amtsantritt auf 23% zu erhöhen.
Die Maßnahme kommt denen zugute, die eine Leistung von bis zu 3,45 Kilowatt und einen Erdgasverbrauch von höchstens 10.000 Kubikmetern pro Jahr erworben haben, in Wirklichkeit der Hälfte der portugiesischen Verbraucher, die nach vorläufigen Schätzungen eine durchschnittliche Kürzung ihrer Rechnung um 6 % erfahren werden.
Insbesondere 3,1 Millionen Stromverbraucher (45 % der Verträge) und 1,4 Millionen Erdgasverbraucher (92 % der Gesamtmenge) werden davon profitieren. Der Rest wird weiterhin eine Mehrwertsteuer von 23% zahlen.
Die Entscheidung der portugiesischen Regierung rückt Spanien in den Mittelpunkt
Portugal und Spanien teilen sich einen Strom-Großhandelsmarkt, d.h. der Preis von einer Megawattstunde ist in dem einen Land fast identisch mit dem anderen, aber hier bleibt die Energiesteuer bei 21% und muss zusätzlich 5% als besondere Stromsteuer auf die Rechnung zahlen, ein Satz, der seit 1997 angewendet wird.
In Spanien hat sich noch niemand getraut, eine solche Entscheidung zu treffen, obwohl die Möglichkeit schon seit einiger Zeit auf dem Tisch liegt. Im Januar letzten Jahres hat die Ministerin für den ökologischen Übergang, Teresa Ribera, die Möglichkeit einer Senkung der Mehrwertsteuer auf die Stromrechnung hervorgehoben: “Die Möglichkeit einer ermäßigten Mehrwertsteuer, für die und die die Verbraucher Teil der Elemente sind, die wir gemeinsam mit dem Finanzministerium untersuchen, d.h. wir befassen uns nicht nur mit Fragen wie der Mehrwertsteuer, sondern auch mit einer Steuererklärung. Bisher wurde jedoch noch keine Entscheidung getroffen.
Der Energiesteuerrabatt ist Teil des Wahlprogramms von Podemos, das vorschlägt, die Mehrwertsteuer “auf alle Grundversorgungen (Heizung, Gas, Strom) schutzbedürftiger Verbraucher” auf 10% zu senken.
Portugal senkt die Mehrwertsteuer auf Strom von 23% auf 6% – ein Wegweiser für Spanien?10 (99.61%) | 255 Bewertung[en]Diese Beiträge zum Thema könnten Sie auch interessieren ...
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