Normalerweise schreibe ich ja eher nicht über Lokalpolitik, aber das ist einfach zu schön:
Die Trierer FDP lässt die hier bestehende Ampel-Koalition im Stadrat platzen, wie der Fraktionschef Gilles den Fraktionen von SPD und Grünen am Montagabend in einer kurzen Mail mitteilte. Und warum? Die örtliche Zeitung “Trierischer Volksfreund” schreibt dazu:
"Einen Grund gibt Gilles in seiner Mail nicht an, bezieht sich aber auf den Abend der Landtagswahl. Die Grünen hatten bei ihrer Wahlparty spontan gejubelt, als die erste Hochrechnung über den Bildschirm lief und feststand, dass die FDP den Einzug ins Landesparlament verpasst hatte. Sie hätten das als „Häme“ empfunden, teilte Gilles den Grünen vorige Woche per Mail mit."
Das Jubeln der Grünen bei ihrer Wahlfeier in kleinem Kreis sei, so Gilles, “durch nichts zu entschuldigen, die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Bündnis zerstört”.
Na das ist doch mal absolut nachvollziehbar und eine verantwortungsvolle Politik der FDP! Die kleinen Grünen waren nicht nett zu der kleinen FDP, haben über sie sogar gelacht, und die kleine FDP will nun nicht mehr mit ihnen spielen und steht nun schmollend in der Ecke des örtlichen Polit-Kindergartens. Und, da wird die FDP nun wohl auch noch eine Weile bleiben müssen, wenn sie mit niemandem zusammenarbeiten will, der nicht über ihre Wahlmisserfolge in tiefe Trauer verfällt.
Diese kindische Trotzaktion hatte, wie es aussieht, niemand erwartet. Die Trierer Ampel stand zwar schon öfter kurz vor der Auflösung (meist auch eher wegen irgendwelchen Personalkabbeleien und weinger wegen Sachthemen). Aber selbst in der Trierer FDP wusste man offenbar nichts von diesem Schritt. So kritisieren die Trierer Julis das Vorgehen deutlich und schreiben:
„Der Rückzug aus dem Ampelbündnis kam für uns alle völlig überraschend. Insbesondere, weil intern nie wirklich Kritik am Bündnis selbst oder an dessen Zielsetzung geübt wurde.“ Erklärte Tobias Schneider, Kreisvorsitzender der JuLis Trier/Trier-Saarburg. (…)
„Die Entscheidung das Bündnis einzugehen wurde damals mit großer Mehrheit auf einem Kreisparteitag getroffen. Diesen Beschluss nun, ohne vorherige Rücksprache mit Parteibasis oder –vorstand, zu übergehen, entspricht nicht unserer Vorstellung von offenem Umgang miteinander.“
Andernorts wird vermutet, dass manche in der Trierer FDP sich nur einen Grund zur Aufkündigung der Koalition gesucht hätten – einen ziemlich schlechten, muss man nun wohl festhalten.
Die FDP ist und bleibt halt die FDP, in Bund und in der Provinz. Und ebenso die Verfahrensweisen der Parteipolitik. Im Bund entscheidet eine kleine Clique ohne Beteiligung der Parteibasis über Zukunft, Personalwechsel und eventuelle inhaltliche Neuausrichtungen (oder nicht) der FDP, in Trier entscheiden einfach ein paar Leute für alle anderen, ihre gekränkten persönlichen Eitelkeiten über die politische Vernunft zu stellen. Seriöse und verantwortungsvolle Politik wird man beiderorts schwer finden. Gerade bei der FDP.
