Am vergangen Freitag lud die Piratenpartei zu einem Pressefrühstück ein, bei dem die Themenbeauftragten vorgestellt wurden. Auch wenn noch nicht alle politisch relevanten Themenbereiche besetzt sind zeigt sich doch, dass nach all den personellen Querelen der letzten Monate auch inhaltlich in der Partei gearbeitet wird.
Der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, stellte zu Beginn kurz das Konzept der Themenbeauftragten vor: Die Genannten sollen innerparteilich und vor allem aber auch außerparteilich als Ansprechpartner bei Fachfragen zur Verfügung stehen.
Er wies darauf hin, dass es nicht der Parteivorstand war, der diese Beauftragten berief. “Die Anwesenden sind Konsenzkandidaten und wurden von der Basis bestimmt. Auch die Themenbereiche wurden nicht vorgegeben sondern haben sich in der Disskussion innerhalb der Partei ergeben.” Die Beauftragten sind “kein strategisches Element” der anstehenden Bundestagswahl, sondern sollen darüber hinaus längerfristig erhalten bleiben.
Er hofft, dass sich um die Themenbeauftragten Spezialisten gruppieren. Später wurde von Journalisten danach gefragt, weshalb es zum Beispiel noch keine Ansprechpartner für Innen- oder Außenpolitik oder für Wirtschaftsfragen gibt. Er antwortete darauf, dass die Diskussionen dazu bereits stattfinden. Aber die Partei sei noch dabei, eine gemeinsame Haltung zu diesen Themen zu finden.
Ponader wies darauf hin, dass sowohl die Themen als auch die Aufgaben der Themenbeautragten ein ständiger Prozess sind. So ist es möglich und in Einzelfällen auch wahrscheinlich, dass sich weitere Beauftragte ergeben werden und es auch zu Splittungen innerhalb der Bereiche kommen wird, wenn diese zu komplex werden.
Ponader wies mit einem gewissen Stolz darauf hin, dass in den Reihen der elf Beauftragten sich auch fünf Frauen befinden. Ein Zeichen, dass es bei den Piraten um Inhalte und nicht um Quote gehe.
Bis auf eine Ausnahme waren alle Themenbeauftragten anwesend und stellten sich und ihr Themenspektrum kurz vor.
Das sind:
- Anke Domscheit-Berg, Themenbeauftragte für Open Government
- Anne Helm, Themenbeauftragte für Asyl- und Migrationspolitik,
- Bruno Kramm, Themenbeauftragter für Urheberrechtspolitik,
- Jens Kuhlemann, Themenbeauftragter für Wahlrecht und Demokratie,
- Thomas Küppers, Themenbeauftragter für Sozialpolitik,
- Katharina Nocun, Themenbeauftragte für Datenschutz,
- Ulrike Pohl, Themenbeauftragte für Inklusion und Menschen mit Behinderungen,
- Reinhard Schaffert, Themenbeauftragter für Gesundheitspolitik,
- Bernd Schreiner, Themenbeauftragter für Umweltpolitik,
- Johannes Thon, Themenbeauftragter für Kultur und Medien und
- Ali Utlu, Themenbeauftragter für Queerpolitik
Den vermutlich von der versammelten Presse mit dem meisten Staunen aufgenommenen Satz sprach Thomas Küppers: “Neue Medien entfremden die Menschen. Wir müssen uns auch im Realleben unterhalten.” Dazu bot das Pressefrühstück eine gute Gelegenheit.
Nic
[Erstveröffentlichung: hpd]
weitere Fotos hier im Blog
Handelsblatt: Piraten wollen mehr Themen, weniger Querelen
Süddeutsche: Piratenpartei setzt zwölf Themenbeauftragte ein
Der Freitag: Mehr Profil, weniger Streit
