Piraten segeln lieber im seichten Wasser

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Gestern Abend trafen sich im Pefferberg (Prenzlauer Berg) DIE LINKE-Vorsitzende Katja Kipping und der Piratenpartei-Vorsitzende Bernd Schlömer zu einem öffentlichen Podiumsgespräch, moderiert vom "der Freitag"-Herausgeber Jakob Augstein.
Wo steht die Piratenpartei inhaltlich und gibt es Schnittmengen zur LINKEN? Anders als bei der LINKEN treiben die konkreten Inhalte der Piratenpartei eher diffus im Nebel. Bernd Schlömer positioniert sich und seine Partei inhaltlich als liberal. Im Publikum aber heben sich bei der Frage, wer von den anwesenden Piratenpartei-Mitgliedern sich als politisch links verortet, viele viele Hände. Nicht der einzige Widerspruch. Die Piratenpartei spricht sich für ein vereinfachtes Steuer- und Abgabensystem aus, höhere Steuern für Reiche würden dagegen nichts nützen, so Schlömer. Dass aber ein bedingungsloses Grundeinkommen, für das sich die Piraten einsetzen, eine gewaltige Umverteilung von oben nach unten bedeuten würde, darauf muss dann von Katja Kipping hingewiesen werden. Auch die Friedenspolitik der Piratenpartei finde ich mehr als seltsam, wenn der Vorsitzende Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht infrage stellen möchte, weil diese auf parlamentarischen Beschlüssen beruhen.
Mein Eindruck aus der gestrigen Diskussion: Die Mitglieder der Piratenpartei sind sich noch sehr sehr uneinig darin, wohin sie die Gesellschaft bringen wollen. Deshalb zieht sich der Bundesvorsitzende auf Formulierungen zurück, die gar nicht so anders klingen als bei anderen Parteien, obwohl die Piratenpartei doch ganz anders sein will: "Darüber müssen erst die Gremien entscheiden". Früher waren Piraten mal mutiger und haben sich um Konventionen wenig geschert. Sie haben den Reichtum von denen genommen, die ihn besitzen. Die politischen Piraten von heute segeln dagegen lieber im seichten Wasser.

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