Parlamentsarbeit Pille Palle Pankow

Von Olekrueger

Womit sich unsere Bezirksparlamentarier in Pankow so beschäftigen… Diese Anfrage gibt es übrigens für jede einzelne Abteilung (fünf Stadträte) mit der jeweils gleichen Antwort, nachdem es bereits die gleichen Anwtorten auf eine zuvor gestellte, ähnliche Anfrage gab, auch an alle Abteilungen und Stadträte.

Bezirksamt Pankow von Berlin .01.2013.

Abteilung Finanzen, Personal und Wirtschaft
Bezirksbürgermeister
Herrn Bezirksverordneten
Torsten Hofer, Fraktion der SPD
über die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung
Pankow von Berlin
Frau Sabine Röhrbein
Kleine Anfrage 0266/VII
über Erfolge, Ärgernisse und Ziele I (Teil 2) – Abteilung Finanzen, Personal und Wirtschaft
Ich frage das Bezirksamt:
Mit Blick auf die Beantwortung meiner Kleinen Anfrage KA-0259/VII durch das Bezirksamt präzisiere ich meine Fragen wie folgt:
1. Welche Erfolge hat das Bezirksamt im Bereich der Abteilung Finanzen, Personal und Wirtschaft im Jahr 2012 erreicht?
2. Auf welche Ärgernisse blickt das Bezirksamt in der genannten Abteilung im
Jahr 2012 zurück?
3. Welche der in den Antworten auf die Fragen zu 1. und 2. aufgezählten Punkte
waren politisch gestaltbar bzw. wurden politisch gestaltet? Welche der genannten Erfolge und Ärgernisse waren dem bloßen Vollzug von Vorgaben und
Gesetzen geschuldet?
4. Was sind die (politischen) Ziele der genannten Abteilung mit Blick auf das
Jahr 2013?
Das Bezirksamt wird darum gebeten, seine Antworten auf die Fragen 1. bis 4. zu
begründen. Die Auflistung von Erfolgen, Ärgernissen und Zielen kann auf jeweils drei Beispiele beschränkt werden.
Zu 1. – 4.
Das Bezirksamt führt keine Auflistungen über Erfolge, Ärgernisse und Ziele.
Matthias Köhne