Parlamentarier der LINKEN im Gespräch über Demokratie und mehr

Parlamentarier und Politiker aus den Ländern, dem Bundestag und Parlamentarier und Politiker aus den Bundesländern, dem Bundestag und dem Europäischen Parlament

Der 1. Parlamentariertag der LINKEN, der an diesem Wochenende in Magdeburg stattfand, war der erste seiner Art und ein voller Erfolg. Weit weg von Flügeldiskussionen und ohne jede Debatte über Trennlinien entlang der ehemaligen Staatsgrenze berieten Abgeordnete aus Landtagen, Bundestag und Europäischen Parlament gemeinsam mit Ministern, Staatssekretären und Bürgermeistern über Demokratie und mehr.

Ich fand überraschend, wie klar unser Gastredner DGB-Chef Michael Sommer eine rot-rot-grüne Gestaltungsmehrheit einforderte und sagte, dass diese nicht gegeneinander, sondern nur miteinander erreicht werden kann. Eine gute Botschaft an die Führungen der drei Parteien. Und auch seinem Wunsch, dass DIE LINKE im Rahmen ihrer Programmdebatte über eine andere Weltordnung jenseits des Neoliberalismus nachdenken möge, kann ich mich nur anschließen - vor allem aber der Klarstellung, dass in dieser nur eine Kraft das Völkerrecht durchsetzen möge "und das ist die UNO und niemand sonst". Aber auch Gregor Gysis bemerkenswerter Vortrag mit vielen Vorschlägen zur Verbesserung der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland, beipielsweise durch mehr direktdemokratische Elemente, war eine intellektuelle Bereicherung für kommende Debatten. So macht DIE LINKE Spaß!


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