Panzer für Indonesien

Nun sind ja Medien oft ver­gess­lich – und nichts ist unwich­ti­ger, als eine Meldung von ges­tern. Geschweige denn eine von vor einem Dreivierteljahr. Allerdings ist mein Kopf noch nicht oder nicht genü­gend medi­en­ver­seucht (und das, obwohl ich selbst Medienmensch bin und Journalist): ich erin­nere mich noch:

Nämlich daran, dass im Juli 2012 Niemand etwas wusste und im August wurde dann demen­tiert, was man einen Monat zuvor nicht wusste. Und wäh­rend die Politiker in Deutschland noch so rich­tig schön am Dementieren waren, mel­de­ten die Indonesier den Panzer-Deal. Woraufhin der Waffen-Deal, der laut Bundesregierung nie geplant war, dann ter­min­lich ver­scho­ben wurde.

Als wäre das nicht genug, um die Regierung “Lügenpack” schimp­fen zu kön­nen: nun zeigt sich also sogar, dass der demen­tierte Waffendeal mehr umfasst als bis­her nicht zuge­ge­ben.

Gestern hat die Bundesregierung dem Verkauf von 164 Panzern nach Indonesien zuge­stimmt. Der Spiegel schreibt: ”104 Leopard 2 und 50 ältere Marder-Modelle dür­fen in das Land gelie­fert wer­den.” Zudem sol­len auch vier Berge- und jeweils drei Brückenlege- und Pionierpanzer gelie­fert wer­den.

Hätte die grüne Bundestagsabgeordnete Katja Keul nicht nach­ge­fragt… der Umfang die­ser Waffenlieferung der deut­schen Rüstungsindustrie in eine Krisenzone wäre ver­mut­lich ein Geheimnis geblie­ben. Schon blöd, diese Demokratie…

Die Niederlanden – die vor Deutschland um die Waffenlieferung ange­fragt wur­den – ver­wei­ger­ten diese mit dem Hinweis auf die Menschenrechtslage in Indonesien. Solch eine Gefühlsduselei leis­tet sich der dritt­größte Waffenlieferant der Welt nicht. Kann ja sein, dass er mit die­sem Deal einen Platz in der Statistik auf­stei­gen kann.

An faden­schei­ni­gen Begründungen sei­tens der Bundesregierung fehlt es nicht. Wie beim Panzer-Deal mit Saudi-Arabien und Katar weist man dar­auf hin, dass die Wölfe ver­spra­chen, nicht die Schafe zu fres­sen.

Nic