Nun sind ja Medien oft vergesslich – und nichts ist unwichtiger, als eine Meldung von gestern. Geschweige denn eine von vor einem Dreivierteljahr. Allerdings ist mein Kopf noch nicht oder nicht genügend medienverseucht (und das, obwohl ich selbst Medienmensch bin und Journalist): ich erinnere mich noch:
Nämlich daran, dass im Juli 2012 Niemand etwas wusste und im August wurde dann dementiert, was man einen Monat zuvor nicht wusste. Und während die Politiker in Deutschland noch so richtig schön am Dementieren waren, meldeten die Indonesier den Panzer-Deal. Woraufhin der Waffen-Deal, der laut Bundesregierung nie geplant war, dann terminlich verschoben wurde.
Als wäre das nicht genug, um die Regierung “Lügenpack” schimpfen zu können: nun zeigt sich also sogar, dass der dementierte Waffendeal mehr umfasst als bisher nicht zugegeben.
Gestern hat die Bundesregierung dem Verkauf von 164 Panzern nach Indonesien zugestimmt. Der Spiegel schreibt: ”104 Leopard 2 und 50 ältere Marder-Modelle dürfen in das Land geliefert werden.” Zudem sollen auch vier Berge- und jeweils drei Brückenlege- und Pionierpanzer geliefert werden.
Hätte die grüne Bundestagsabgeordnete Katja Keul nicht nachgefragt… der Umfang dieser Waffenlieferung der deutschen Rüstungsindustrie in eine Krisenzone wäre vermutlich ein Geheimnis geblieben. Schon blöd, diese Demokratie…
Die Niederlanden – die vor Deutschland um die Waffenlieferung angefragt wurden – verweigerten diese mit dem Hinweis auf die Menschenrechtslage in Indonesien. Solch eine Gefühlsduselei leistet sich der drittgrößte Waffenlieferant der Welt nicht. Kann ja sein, dass er mit diesem Deal einen Platz in der Statistik aufsteigen kann.
An fadenscheinigen Begründungen seitens der Bundesregierung fehlt es nicht. Wie beim Panzer-Deal mit Saudi-Arabien und Katar weist man darauf hin, dass die Wölfe versprachen, nicht die Schafe zu fressen.
Nic
