Pankower Chaostage

Pankower Chaostage Großer Besucherandrang auch bei der zweiten BVV. Gabi Kuttner

Wer, wie ich, dachte, die Sitzung mit der Nachwahl der Stadträte von CDU und AfD am vergangenen Mittwoch, würde ein kurzer Abend werden, lag falsch. Wieder war der BVV-Saal rappelvoll, viele waren als Clowns verkleidet.

Schon bald begann das Chaos. Begleitet von diversen Clownerien begann die Abstimmung zur Wahl des AfD-Kandidaten. Der hatte es mittlerweile auch geschafft, sich zuvor den Fraktionen vorzustellen. Mit mäßigem Erfolg, wie Verordnete der SPD und der Linksfraktion zu berichten wussten. Der Mann habe schlicht keine Ahnung. Doch bevor es dann zum Wahlgang kam, wurde zunächst eine Besucherin, die sich bereits in der Vergangenheit mit diversen Beschimpfungen ein Hausverbot erarbeitet hatte, mal wieder des Saals verwiesen.

Pankower Chaostage Clowns hatten ihren Spaß - andere eher nicht. Gabi Kuttner

An der Wahl beteiligten sich schließlich alle 55 Verordneten, es wurde wie folgt abgestimmt: 8 Ja, 36 Nein, 10 Enthaltungen. Dann 8/38/9. Es endete schließlich mit 9/37/9. Der von der AfD geforderte Ausschluss der Öffentlichkeit hob die Stimmung im Saal nicht. Es folgte dann noch eine Auszeit, beantragt durch die Grünen, dann eine für eine Sitzung des Ältestenrates und dann die Information der Fraktionen zum weiteren Vorgehen.

Schließlich wurde ein weiterer Wahlgang durch den Vorsteher nicht mehr zugelassen. Nunmehr soll die Rechtsaufsicht des Innensenats einbezogen werden. Nicht ausgeschlossen, dass die AfD ihr Vorschlagsrecht verliert, wenn sie an dem Kandidaten festhält.

Völlig unspektakulär wurde dann noch Dr. Torsten Kühne (CDU) als vierter Stadtrat ins Bezirksamt wiedergewählt. Seine Wahl hätte auch bereits vor zwei Wochen erfolgen können, doch die CDU-Fraktion zog damals den Antrag ohne Begründung zurück. So bekam Dr. Kühne Ende Oktober seine Entlassungspapiere in die Hand gedrückt und war bis zur Wiederwahl arbeitslos.


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