OSZE - Viel Schatten und ein wenig Licht in Wien

Iryna Bogdanova (Belarus), Matteo Mecacci (Italien), Coskun Coruz (Niederlande) und Jewgenija Tymoshenko (Ukraine) Foto: OSCE PA/flickr

Die jährliche Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) führte mich in der vergangenen Woche wieder einmal in die Hofburg im Herzen von Wien. Als Mitglied des Ausschusses für Demokratie, Menschenrechte und Humanitäre Fragen befasse ich mich dort häufig mit all den Dingen, die zwischen Vancouver und Wladiwostok dringend verbesserungswürdig sind.
Dieses Mal standen u.a. die Situation der Kurdinnen und Kurden in der Türkei, die Haftbedingungen für Yulia Tymoshenko in der Ukraine, über die deren Tochter berichtete, die Situation des inhaftierten Präsidentschaftskandidaten Andrei Sannikov in Belarus, über die dessen Schwester Iryna Bogdanova berichtete, die Einschränkung des freien Internets in vielen Mitgliedsstaaten, die Todesstrafe in den USA, Abchasien, Transnistrien und Belarus und der Dauerkonflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan auf der Tagesordnung. Aber auch die dramatische Lage für die Zivilbevölkerung in Syrien wurde angesprochen, obwohl Syrien kein Mitgliedsstaat der OSZE ist. Die Vertreterin des OSZE-Vorsitzlandes Irland, Staatsministerin Lucinda Creighton, sagte zu, sich im Rahmen der "Freunde des syrischen Volks" und internationaler Gremien für ein Ende des Blutvergießens einzusetzen. Gut so!
Erfreulich war, dass wir Linken in der Parlamentarischen Versammlung einen Neuzugang begrüßen konnten: Christian Juhl von den rot-grünen Enhedslisten aus Dänemark. Ich hab zum Regierungswechsel gratuliert.