OSZE-Parlamentarier in Palermo

Erstellt am 13. Oktober 2010 von Stefanliebich

Thema der diesjährigen Herbsttagung der OSZE-Parlamentarier-versammlung in der vergangenen Woche war die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, des Menschenhandels und des Terrorismus. Palermo wurde als Tagungsort durchaus mit Blick auf die dort immer noch sehr aktive Cosa Nostra mit Absicht ausgewählt. Der Kampf gegen die Mafia und die Erinnerung an deren Opfer waren daher auch Bestandteil der Tagung. Als Vertreter der italienischen Politik richtete Parlamentspräsident Gianfranco Fini das Wort an die Abgeordneten. Aber auch wenn er im Moment die größte Konkurrenz für den längst ablösungsbedürftigen Ministerpräsidenten Berlusconi darstellt, zog ich es vor, stillen Protest gegen den ehemaligen Neofaschisten zu zeigen, indem ich während seiner Rede den Saal verließ. Gut ist, dass die Organisation eines Links-Grünen Netzwerks in der OSZE-PV weiter vorangetrieben wurde, wenn auch nicht ganz konfliktfrei.