Heute startet Operation Euribor, eine Initiative von ¡Democracia Real Ya! von europaweiter Bedeutung.
Mitglieder des juristischen Teams von ¡Democracia Real Ya! haben über die letzten Monate zahlreiche Nachforschungen angestellt, um die Korrektheit des Euribor zu überprüfen. Der Euribor (European Interbank Offered Rate) ist der europäische Referenzzinssatz, den Banken in ganz Europa als Grundlage für die Kalkulation ihrer Zinsen auf Kredite, Sparkonten, Darlehen und andere Finanzprodukte verwenden. Variable Hypotheken oder so genannte Euribor-Darlehen sind direkt an die Entwicklung des Euribor gekoppelt und spiegeln dessen Schwankungen. In Deutschland bildet der Euribor außerdem die Grundlage für die Bankdarlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG). Der Euribor hat also einen direkten Einfluss auf das alltägliche Leben von Millionen von Menschen in Europa – und auf ihren Geldbeutel.
Was ist der Euribor?
Der Euribor (Abkürzung für European Interbank Offered Rate, also Angebotszinssatz im europäischen Interbanken-Termingeschäft) ist ein täglich veröffentlichter Referenzwert, der den mittleren Zinssatz festlegt, zu dem sich die größten Geschäftsbanken im auf Euro lautenden Interbankenhandel gegenseitig Geld leihen. Er berechnet sich anhand der Daten von 44 der größten Banken Europas. Der Euribor-Monatsdurchschnitt für Zwölfmonatsgeld dient in vielen Ländern als Grundlage für die Berechnung der Bankzinsen.
Worum geht es bei dieser Aktion?
Das Team von ¡Democracia Real Ya! ist auf Unstimmigkeiten gestoßen, die den Verdacht nahe legen, dass der Euribor nicht ordnungsgemäß berechnet wird. (Die für Berechnung und Veröffentlichung des Euribor geltenden Regeln finden sich auf der Webseite zur Aktion www.opeuribor.es/de.) Für seine Berechnung ist eine Mindestanzahl von Transaktionen zwischen bestimmten Banken (den so genannten »Panel-Banken«) erforderlich. Seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 ist der Interbankenmarkt ausgetrocknet, die Banken leihen sich deutlich weniger Geld untereinander. Was geschieht also, wenn keine ausreichende Anzahl von Transaktionen stattfindet. Der Verdacht auf Unregelmäßigkeiten wird verstärkt durch sich wiederholende Euribor-Werte an mehreren aufeinanderfolgenden Tagen (siehe Grafik unten). Wie wahrscheinlich ist es, dass sich dieser Wert an drei bis fünf Tagen exakt identisch wiederholt, wenn er sich aus den Transaktionen berechnet, die 44 Banken untereinander machen, und es sich um einen auf drei Dezimalstellen gerundeten Wert handelt?
Gemäß den für die Veröffentlichung des Euribor geltenden Regeln müssten die Transaktionen zwischen den Panel-Banken, die der Berechnung zugrundeliegen, täglich mit dem Euribor veröffentlicht werden, um die Nachvollziehbarkeit sicherzustellen. Jedoch finden sich diese Daten nirgends und auf konkrete Nachfrage wurden ihre Aushändigung verweigert bzw. die Vorlage einer richterlichen Anordnung verlangt.
Quelle dieser Zahlen: http://www.bundesbank.de/statistik/statistik_zeitreihen.php?open=zinsen&func=row&tr=ST0343&year=2010
Was genau wird kritisiert?
Die Hauptkritikpunkte der Aktion sind folgende:
- Wie kann es sein, dass es für einen Referenzzinssatz, der das Leben von Millionen Menschen unmittelbar beeinflusst, keine direkte Kontrolle durch die öffentlichen Organe gibt?
- Wie kann es sein, dass seine Berechnung und Veröffentlichung vollständig in der Verantwortung privater Organisationen liegen, nämlich der European Banking Federation und des weltweit größten Anbieters von Finanzinformationen, Thomson Reuters?
- Was ist eigentlich aus der Untersuchung geworden, die im Oktober 2011 durch die Europäische Kommission gestartet wurde, und in deren Rahmen es aufgrund ernsthafter Verdachtsmomente bezüglich Manipulationen des Euribor zu Razzien in den Büros europäischer Großbanken kam? Warum hat man seitdem nie wieder etwas über die Sache gehört?
- Welche Beziehung besteht zwischen dieser Untersuchung und einer kürzlich von der kanadischen Börsenaufsicht gestarteten Untersuchung über eine mögliche weltweite Manipulation von Darlehenszinssätzen?
- Warum sind die Daten über die der Berechnung des Euribor zugrundeliegenden Transaktionen nicht öffentlich zugänglich, obwohl sie dies nach den für den Euribor geltenden Regeln eigentlich sein müssten?
- Wie kann es sein, dass Banken, die Konkurs erklärt haben oder mit öffentlichen Mitteln gerettet wurden, wie z.B. Dexiaoder die irischen Banken, weiterhin zu den »erstklassigen« Banken Europas zählen (den »Panel-Banken«), und zur Feststellung des Euribor beitragen können?
Was sind die Ziele dieser Kampagne?
Diese Kampagne verfolgt zwei Hauptziele:
- Die öffentliche Anklage der Intransparenz und Geheimniskrämerei in Bezug auf alles, was mit dem Euribor, seiner Berechnung und Veröffentlichung zu tun hat.
- Die Möglichkeit, diese Unregelmäßigkeiten in Gerichtsverfahren zu nutzen. Für diesen Zweck werden Vorlagen für Informationsanfragen an die Banken bereitgestellt.
Wir vertrauen auf die Kraft der Zusammenarbeit im Netz und erbitten daher die Beteiligung der unterschiedlichsten Fachleute: von Juristen, Wirtschaftswissenschaftlern und Experten in diesem Bereich, bis hin zu Video Artists, Journalisten und natürlich alle, die auf irgendeine Weise vom Euribor betroffen sind.
Alle Details zu den bereits durchgeführten Untersuchungen, zum Euribor und seinen Veröffentlichungs- und Berechnungsmechanismen sowie der daran beteiligten Insitutionen finden sich auf der offiziellen Webseite zur Operation Euribor www.opeuribor.es/de (verfügbar auf Deutsch, Spanisch, Englisch und Französisch).
Weitere Kontaktmöglichkeiten:
Facebook: #OpEuribor
Twitter: @OpEuribor
Hashtag: #OpEuribor
