OLG Celle und OLG Hamm veröffentlichen neue unterhaltsrechtliche Leitlinien

OLG Celle und OLG Hamm veröffentlichen neue unterhaltsrechtliche Leitlinien

© S. Hofschlaeger / pixelio.de

Die neue Düsseldorfer Tabelle habe ich schon hier dokumentiert.

Inzwischen hat das Oberlandesgericht Celle (OLG) seine unterhaltsrechtlichen Leitlinien mit Wirkung vom 1. Januar 2011 aktualisiert (Unterhalt: Leitlinien des OLG Celle zum 1.1.2011). Die von den Familiensenaten des OLG zusammengestellten Leitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsprechung der Senate möglichst weitgehend zu vereinheitlichen. Sie werden der Entwicklung des Unterhaltsrechts angepasst und lassen bewusst Raum für weitere Überlegungen und Konkretisierungen. Eine bindende Wirkung kommt ihnen nicht zu. Das ebenfalls aktualisierte Tabellenwerk der Düsseldorfer Tabelle wurde dabei eingearbeitet.

Die Leitlinien behandeln grundsätzliche Punkte zur Ermittlung des Einkommens, wie z.B. zum Kindergeld, zu Sozialleistungen, zu geldwerten Zuwendungen des Arbeitgebers oder Dritter, und klären sonstige Fragen zum Kindes-, Ehegatten- und sonstigen Unterhalt.

Abrufen kann man sie hier.

Für mich duchaus auch von grosser Wichtigkeit sind diejenigen des Oberlandesgerichts Hamm OLG Hamm veröffentlicht neue Unterhalts-Leitlinien für 2011).

Man kann sie hier abrufen.


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