Occupy – “Wir müssen neue Wege gehen”

Es ist noch nicht lange her, da gingen die Menschen wegen eines gierigen, korrupten und ausbeuterischen Finanzwesens auf die Straßen. Die Aktionen, die als “Occupy Wallstreet”, ausgehend von New York bekannt wurden, fanden schnell ihre europäischen Entsprechungen, wie z.B. in Frankfurt am Main. In der zeitlichen Parallität zum arabischen Frühlings (und bewussten Anlehnung an die Besetzung des Tahir-Platzes in Ägypten) und den Demonstratioenn der Indignados in Spanien, gab es weltweite Proteste. Man sprach schon von einer zweiten 68er Bewegung.

Dieses Transparent hatte der deutsche Ableger der Occupy-Bewegung über den Eingang zur Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main angebracht – Foto: © politropolis.de

Man kämpfte gegen soziale Ungleichheit, gegen die Spekulationsgeschäfte auf dem Rücken der Vielen. Man wies auf den zunehmenden Einfluss der Wirtschaft auf die Politik hin und “besetzte” (engl. occupy) in New York den Zuccotti-Park. Die Aktionen, die in Nord-Amerika ihren Anfang nahmen, begannen mit den Abonnenten von “Adbusters“, dessen Chefredakteur Micah White damals war. Er gilt als einer der einflussreichsten Unter-35-Jährigen der heutigen Zeit, so zumindest wird es in amerikanischen Medien eingeschätzt. In einem Interview, dass auf der offiziellen Occupy-Wallstreet Seite (1) vor kurzem in Auszügen als Zusammenfassung eines längeren Artikel im Esquire (2) veröffentlicht wurde, spricht er über die Zukunft des Protests und der Aktionen.

Er sagt: Ich bin nicht mehr zufrieden damit, wie das Standard-Repertoire des Aktivismus aussieht. Wir müssen neu überlegen, auf welchen Grundlagen Aktivismus begründet werden soll. Und genau das versuche ich nun anzugehen.
Die Protest-Taktik, die wir entwickelt haben, das Repertoire an Taktiken, die wir entwickelten, wie marschieren bzw. Märsche und ähnliche Dinge, waren gedacht und vorgesehen, um die liberale Demokratie zu beeinflussen. Sie wurden entwickelt, um Menschen-ähnliche, gewählte Vertreter zu beeinflussen, die auf ihre “Verfassungsgeber”, ihre Wähler hören sollten. Aber der Abbau von diesem Paradigma geschah am 15. Februar 2003, als es auf der ganzen Welt einen Antikriegsaufmarsch gab und Präsident George W. Bush sagte: “Ich höre nicht auf Interessens-Gruppen.” Er sagte -im Grunde genommen- folgendes: “Es spielt keine Rolle, ob man eine Million, eine Milliarde, sechs Milliarden Menschen oder wieviele auch immer zusammenbringt. Es spielt keine Rolle. Es spielt keine Rolle.”
Mein Denken bewegt sich nun weg vom Protest. Anstelle dessen gilt mein Interesse der Beschäftigung mit der “sozialen Mobilisierung”. Es ist im Grunde die Macht, eine große Anzahl von Menschen dazu zu bewegen, ihre Verhaltensweisen zu ändern; sich von den Mustern zu lösen, um die aktuellen Fakten kollektiv zu verarbeiten, um den globalen Herausforderungen zu begegnen. Ich denke, wohin der Weg gehen muss, ist mehr in die Richtung, in der die italienische “5-Sterne-Bewegung” funktioniert. Wo sie sich darum kümmern, dass eigene Leute in politische Verantwortung gewählt werden, oder wirklich komplexe Organisationen am Laufen zu halten, die in der Lage sind, globale Probleme anzugehen. Was unter anderem geschah ist, dass wir diese globalen Probleme wahrnehmen, die jeder sieht, wie beispielsweise Ebola, und dass gerade auch die sozialen Bewegungen die Antwort auf diese Art von Problemen sein könnten. Richtig? Nämlich, weil sie eine große Zahl Menschen mobilisieren können. Sie bekommen eine riesige Zahl von Leuten zusammen, um höchst synchronisierte Aktionen durchzuführen.

Es war während meines zweiten Jahrs am Swarthmore College, als sich 9/11 ereignete. Das war so etwas wie der Wendepunkt. Und es war auch genau der Punkt, der wirklich meinen Zugang, die Art und Weise der Durchführung von Aktivsmus veränderte und wir wollten wie viele andere auch, direkt Einfluss auf den Krieg nehmen. Ich begann die Macht des Internets zu erkennen, im Hinblick darauf, wie es möglich macht, eine zeitgleiche Aktion global durchzuführen. Beispielsweise wie am 15. Februar 2003, als wir eine globale Synchronaktion auf allen Kontinenten der Erde hatten. Das denke ich, wäre in der Ära vor dem Internet und ähnlicher Dinge nicht möglich gewesen.
Der Arabische Frühling ist absolut entscheidend. Und er war für meine eigene Entwicklung von entscheidender Bedeutung, denn ich habe neun Monate in Ägypten gelebt, zwischen 2005 und 2006. Wie Sie [vielleicht] wissen, war der Vater meiner Frau ehemals Botschafter in Ägypten. Ich erinnere mich daran, wie ich während meines Aufenthalts in der Botschaft sah, wie viele Polizisten Mubarak beschäftigte, um soetwas wie Ordnung in seiner Gesellschaft aufrecht zu erhalten. Ich meine, ich erinnere mich daran, wie ich dies sah und dachte: Wow. Eine Revolution hier würde bestimmt unmöglich sein, bei diesem ganzen Polizeiaufgebot. Ich dachte etwas in der Art, dass sie dutzende von Polizisten an jeder Ecke, überall postiert hätten. Doch, siehe da, eine Revolution begann auf dem Tahir Platz. Das öffnete mir die Augen.

Ich bin in der Bibliothek und ich lese alle diese Bücher über die Revolution. Gibt es ein Muster, das immer wieder vorkommt? Ja, gibt es. De Tocqueville ist derjenige, der festgestellt hat, dass eine Revolution oft nur die Funktion hat, die Staatsmacht zu stärken. Wenn man einen Weg einschlagen will, um dieses Muster nicht zu wiederholen, muss man die Richtung zu einer Art von horizontalen, internet-fähigten, populistischen Bewegung beschreiten.

Die Gesamtkosten von “Occupy” waren wahrscheinlich irgendwo unter 500 Dollar. Lächerlich gering. Es ist wie bei einem Kraftmultiplikator. Dies ermöglicht, dass Geschichte sehr schnell geändert werden kann.

Wenn es eine Revolution geben wird, wird diese gewaltlos entstehen. Es wird eine sehr friedliche ihrer Art sein. Wissen Sie, sie wird mehr wie ein Erwachen sein.
…
Im Rückblick auf die Ereignisse, die derzeit in Frankreich mit dem Erstarken der rechtsnationalen “Front National” und Aussagen der Pediga im zentraleuropäischen und wirtschaftlich starken Deutschland gesehen werden müssen, ist es längst an der Zeit, sich stärker mit denen auseinanderzusetzen, die positive Ansätze verfolgen und auch den Blick auf diese zu richten. Zuletzt fiel diesbezüglich die Demonstration von 50.000 Menschen gegen TTIP, Gentechnik und Tierfabriken auf, die für eine bäuerliche Landwirtschaft und “gutes” Essen demonstrierten.

Drängende, brisante Probleme gibt es genügend. Negativ-Bewegungen, die auf Abgrenzung, Abschottung, Besitzstandswahrung, Nationalismus und religiösen Vorurteilen beruhen, werden es dauerhaft wohl kaum schaffen, die Menschen zu einen und die sozialen Mißverhältnisse abzubauen, die Macht der Banken und Wirtschaft zu begrenzen, die Umweltprobleme anzugehen und die weltweite Verelendung der Massen zugunsten von Profiten weniger abzuändern. Gerade heute wieder wurden in der ARD-Tagesschau die neusten Erkenntnisse aus der Studie der britische Hilfsorganisation Oxfam zum Thema Reichtum verkündet: “Vom kommenden Jahr an wird das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr Vermögen angehäuft haben als die restlichen 99 Prozent zusammen.” Der Slogan auf den Märschen der Occupy-Bewegung lautete: “Wir sind die 99%”.

In unseren Medien wird wenig von den Vorgängen um die “MoVimento 5 Stelle”, die “5-Sterne-Bewegung” im europäischen Nachbarland Italien berichtet. Es handelt sich bei ihr um eine “freie Bürgerversammlung”, die in Italien wie eine politische Partei zu den Wahlen antreten darf. (Vergleichbar zu den in Deutschland ausschliesslich zu den Kommunalwahlen zugelassenen unabhängigen Bürgerlisten.) Ihr prominentester Kopf ist der Komiker und Satiriker Beppe Grillo, der die Bewegung im Jahr 2009 aus der Taufe hob. Die Fünf Sterne bedeuten: Ambiente, Acqua, Sviluppo, Connettività, Trasporti, frei übersetzt: Umwelt, Wasser, Entwicklung, Konnektivität (Internet) und Verkehr. Die Bewegung arbeitet an der Durchsetzung konkreter politischer Ziele, und betreibt einen Blog, in der die Bewegung unter anderem die Einführung von mehr direkter Demokratie fordert. In Deutschland konnte sich eine “5-Sterne-Bewegung” nicht durchsetzen. Unter anderem aufgrund des Parteiengesetzes, dass es reinen Bürgerbewegungen nicht erlaubt, an Bundestagwahlen teil zu nehmen. In Italien hingegen sind die Hürden nicht so hoch – allerdings gibt es auch dort Bestrebungen, die Wahlgesetze zu ändern, um den Movimento 5 Stelle kalt zu stellen. Italien findet in den hiesigen Medien insgesamt kaum statt, sieht man vom Handelsblatt oder den Deutschen Wirtschaftsnachrichten ab, die gelegentlich längere Artikel über die Lage der drittgrößten Volkswirtschaft der EU bringen.
Und was wird in den Medien von dem “anderen” Amerika gezeigt, das sich um den sozialen Absturz der Nation sorgt, neue Wege beschreitet, sich gegen die Vernichtung der Umwelt durch Fracking- und Teersand-Ölgewinnung wendet und vom eigenen Land fordert, endlich mehr in Umwelt-Technologieen zu investieren? Nicht viel mehr.

Es bleibt der Eindruck, dass die übertriebene Beschäftigung mit aktuellen Negativ-Bewegungen nur dazu geeignet sind, abzulenken und Verantwortungen zu verschieben. Eines ist sicher, wenn sich in unserem Kontinent Menschen benachteiligt fühlen, ist es sicherlich nicht die Verantwortung und – um das unsägliche regligiös überfrachtete, schwere Wort zu nennen – die “Schuld” der zu uns fliehenden Menschen, sondern unserer eigenen Gesellschaft, die eigenen Probleme innerhalb dieser besser zu lösen. Daran arbeiten wir im Moment wenig, dafür diskutieren wir umso mehr über die Einschränkung der Freiheit, um sie zu verteidigen zu können.

Wenn es eine Revolution gibt, darf man – so man einen Glauben hat- beten, dass diese nicht religiös oder durch wirtschaftliche Expansionsbestrebungen begründet sein möge, um des Friedens willen. Man kann Micah White nur zustimmen, es sind neue Wege zu gehen. Zu demonstrieren und zu protestieren alleine, kann nur eines der vorbereitenden Elemente sein, die zum Einsatz kommen werden. Kräfte zu bündeln, um in politische Verantwortung zu gelangen, wie es die 5-Sterne Bewegung in Italien vermochte, wäre gangbar. Der “lange Marsch durch die Institutionen”, wie es die 68er einmal als Losung ausgaben, ist ein Weg. Auch wenn dieser Marsch von damals gründlich “im Arsch” ist und die Revolutionäre von damals heute oftmals selbst ein saturierter Teil desjenigen Problems geworden sind, dass sie einstmals abschaffen wollten: Es gibt heute zum Vergleich zu damals eine erheblich veränderte Welt mit neuen Technologien und es ist eine neuer, anderer Aufbruch notwendiger denn je.

von Hans-Udo Sattler

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Quellen – weiterführende Links

(1) http://occupywallst.org/
(2) http://www.micahmwhite.com/esquire-micahwhite-influential-under-35s
Micah White | The Future of Protest | VASD Program at RMCAD: https://www.youtube.com/watch?v=UM16nfsYHO4