Frankfurt am Main: Occupy-Aktivisten rufen zum Protest auf. Die Demo-Route für den 1. Juni 2013 steht – Los geht’s um 11 Uhr am Baseler Platz! Veranstalter ist das Blockupy-Bündnis.
“Gemeinsam mit vielen tausend Menschen aus ganz Europa werden wir in Frankfurt zeigen, wo Verantwortliche für Krisen- und Verarmungspolitik zu finden sind. Wir laden alle ein, sich an diesem Tag mit ihrer Betroffenheit, ihrer Wut und ihrem Engagement phantasievoll in den Protest gegen die Politik der Troika einzubringen. Zusammen zeigen wir auf den Straßen Frankfurts eine grenzüberschreitende, bunte und solidarische Bewegung, in der Nationalismus und Rassismus keinen Platz haben.”
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Die Occupy-Bewegung in Deutschland wurde vom Vorbild der US-amerikanischen Occupy-Wall-Street (OWS) stark beeeinflusst. (3) Diese besetzte (okkupierte) von Mitte September bis Mitte November 2011 den New Yorker Zuccotti Park in der Nähe der Wall Street. Der deutsche Ableger besetzte ein Gelände rund um die Europäische Zentralbank und errichtete ein Zeltlager.
Allen Occupy Bewegungen gemeinsam sind die Forderungen: Die Bekämpfung sozialer Ungleichheiten, Einschränkung von Spekulationsgeschäften von Banken; drastische Verminderung des Einflusses der Wirtschaft auf die Politik. Konkretisierungen durch die vielschichtige Bewegung würden fehlen, sagen Kritiker. Die Demonstranten auf der ganzen Welt sehen sich als Stellvertreter der unteren 99 %, die den reichsten 1 % der Bevölkerung gegenüberstehen.
In Arbeitsgruppen versuchen Aktivisten der Occupy-Bewegung Ansätze zu formulieren. Occupy Frankfurt beispielsweise stellen in ihrer Diskursgruppe Wirtschaft (DGWi) folgende Mindestforderungen auf:
-Eine die Massenkaufkraft stärkende Lohnpolitik
-Umverteilung von oben nach unten durch rigorose Besteuerung hoher Einkommen und Vermögen
-Abkopplung der Öffentlichen Haushalte vom Diktat der Finanzmärkte
-Schaffung eines Systems menschenwürdiger Grundversorgung. (1)
(Mehr dazu kann man hier erfahren)
Veranstalter der Demonstration am 1. Juni ist das “Blockupy-Bündnis”. Das Bündnis besteht aus mehreren Gruppen und Organisationen, meist politisch links stehend. Zum Netzwerk gehören unter anderem Gewerkschaften und die Linkspartei. Weiter zählen dazu die globalisierungskritische Initiative “attac”. Auch die “Grüne Jugend” und die Gewerkschaft “ver.di” unterstützen Blockupy. Zahlreiche Ideen und Forderungen wurden von der Occupy-Bewegung übernommen. Zudem sind viele Aktivisten von Occupy dabei. Man sieht sich als einen “kraftvollen Beitrag zum Widerstand gegen das europäische Krisenregime”. Prominente Unterstützung erfährt das Bündnis unter anderem durch Liedermacher Konstantin Wecker, der für die Veranstaltungen wirbt und dort anzutreffen war. Im Mai letzten Jahres hatte die Stadt Frankfurt Blockupy das Demonstrieren und Wecker das Singen verboten. Hintergrund waren befürchtete Auseinandersetzungen wegen der Räumung des Zeltlagers an der EZB. Zu Krawallen kam es jedoch nicht, der Widerstand blieb insgesamt und ganz überwiegend friedlich.
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Video: “Aktionstage für den Europäischen Frühling”
mit special Guest: Wolfgang Schäuble