Oberhauswahl in Japan: Sieg für die Regierungspartei

Vergangenen Sonntag waren in Japan die mit Spannung erwarteten Wahlen des Oberhauses des Parlaments. Nun stehen die Ergebnisse fest. Wie bei den meisten Wahlen gibt es Siege und Niederlagen.

Mit einem deutlichen Wahlsieg darf sich Shinzo Abe, der derzeitige Ministerpräsident Japans, freuen. Trotz derzeitig großer Unzufriedenheit unter der japanischen Bevölkerung konnte er sich mit seiner Regierungskoaltion bei den Wahlergebnissen sehen lassen. Jedoch muss er auch bitter schlucken, denn seine angestrebte Zwei-Drittel Mehrheit im Oberhaus konnte er nicht erobern. Das amtliche Endergebnis räumt ihm mit seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) und dem Koalitionspartner Komeito 71 Sitze ein.

Somit besteht die Koaltion nun aus 141 Mandaten. Die Opposition sicherte sich 53 Sitze. Entsprechend besitzen sie nun über 104 Mandate im Parlament.

In Japan wird die Hälfte der Kammer alle drei Jahre neu gewählt. Auch wenn Abe diese Wahl als Sieg verbuchen kann, hat er wohl sein Ziel, die Zwei-Drittel Mehrheit zu erreichen und somit seinen Traum der Änderung der Nachkriegsverfassung, verpasst. Für Verfassungsänderungen benötigt man in Japan eine Zwei-Drittel Mehrheit im Ober-und Unterhaus.

Pazifismus vs. Realität

Abes Wunsch die Verfassung zu verändern hat seine Gründe. Durch die permanente Bedrohung durch Nordkorea und der immer größer werdenden Stärke Chinas, sieht sich der Ministerpräsident in der Pflicht sein Militär zu stärken. Jedoch steht ihm für dieses Vorhaben die Verfassung, welche aus der Zeit vom Ende des Zweiten Weltkriegs stammt, im Weg. In der Verfassung gibt es eine Verpflichtung zum Pazifismus. Diese sei jedoch durch die USA damals aufgezwungen worden und stelle nun ein Hindernis für den Frieden des Landes dar. Um die entsprechenden Artikel in der Verfassung zu ändern, benötigt Abe zwei Dinge: die Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments (Oberhaus und Unterhaus) und ein gewonnenes Referendum. Abe sieht in der Wahl jedoch auch ein Signal der Zustimmung durch die Bevölkerung für die Verfassungsänderung. Er bleibt aus diesem Grund weiter auf der Suche nach Unterstützern.


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