Von Stefan Sasse
Michael Wörz hat in seinem Beitrag "Entzauberung der Piraten" auf dem Spiegelfechter in den Chor derer eingestimmt, die kaum ein halbes Jahr nach deren kometenhaften Demoskopie-Aufstieg nun den Nachruf verfassen. Wieder einmal ist der Anlass doppelt: einerseits die teilweise merkwürdigen Strömungen in der Parteibasis, andererseits die auch von den Medien oftmals belängelte Schweigsamkeit der Parteispitze. Gemäß dem Selbstverständnis der Partei werden alle Entscheidungen, besonders in programmatischer Hinsicht, von der Parteibasis getroffen, während die Funktionäre reine Ausführungsorgane sind und die Linie nicht bestimmen. Es ist ein Experiment, das ich in meinem dreiteiligen Artikel (Teil 1, Teil 2, Teil 3) bereits beschrieben habe und das kaum zweckmäßig ist, sollte die Partei jemals regierend tätig werden wollen. Insgesamt aber ist der Abgesang ebenso verfrüht wie die vorherige Euphorie. Die Piraten sind eine neue, freche Partei, die für einige Monate die Masse der Protestwähler auf sich vereinigen konnte, die traditionell nicht besonders loyal sind (Grün, NPD, Republikaner, LINKE, FDP - es macht wenig Unterschied) und nun wegzubrechen beginnen. Bis zur Bundestagswahl 2013 werden die Piraten sich noch einige Grundsatzfragen zu stellen haben, was mit einigen Geburtsschmerzen verbunden sein wird - ganz so wie bei den frühen Grünen auch, mit denen sie so oft verglichen werden.
Viele Ideen sind ehrenwert und von Idealismus getragen. Denkt man an die Grünen mit ihrem Rotationsprinzip zurück, mit dem sie der Verfilzung der Partei vorzubeugen hofften, erkennt man das auch für die Piraten und ihre radikale "die Basis entscheidet"-Linie ebenso an. Nur ist absehbar, dass das auf Dauer nicht durchzuhalten sein wird. Die aggressive Reaktion auf Nerz' Vorstoß in der Koalitionsfrage - er hatte in einem Interview gesagt, dass er gerne mit FDP und Grünen koalieren würde, woraufhin er zurückrudern und es explizit als "Privatmeinung" darstellen musste - zeigt deutlich einen der elementaren wunden Punkte. In ihrer derzeitigen Form ist die Piratenpartei nicht koalitionsfähig. Da jede einzelne Entscheidung durch die Basis abgestimmt werden muss, ist die Planung für auch nur einen Monat Koalitionsarbeit, geschweige denn vier oder fünf Jahre, praktisch unmöglich. Die Partei könnte jederzeit den Koalitionspartner elementaren Fragen die Zustimmung verweigern, was den Bruch nach sich ziehen würde. Solange nicht Funktionäre in der Partei von ihr mit Befugnissen ausgestattet werden, muss sie ein reines Oppositionsorgan bleiben - und wäre damit neben der LINKEn das zweite davon im Parlament. Die arithmetisch möglichen Koalitionen sind damit fast ausschließlich auf SPD und CDU beschränkt.
Man sollte daraus aber nicht vorschnell einen Abgesang auf die Piratenpartei herleiten. Vermutlich wird die Partei bis 2013 nicht in der Lage sein, elementare Schwächen dieser Art zu überkommen und bis 2017 eine Oppositionspartei bleiben, vorausgesetzt sie schafft den Sprung in den Bundestag und die (wahrscheinliche) Große Koalition bleibt bestehen. Spätestens bis dahin aber wird sie fast zwangsläufig Schritte durchlaufen, die zu einer Änderung hin führen. Irgendein Landesverband wird vermutlich damit anfangen, und ein Ur-Problem der "die Basis entscheidet"-Linie wird offenkundiger werden: es werden sich einige Wortführer herauskristallisieren, die Entscheidungen der Partei maßgeblich vorantreiben, und sei es nur, weil sie sich in komplexeren Themenbereichen besser auskennen. Stichworte hierfür wären Euro- und Finanzkrise, Außenpolitik und Sozialpolitik, wo die Partei bislang ein unbeschriebenes Blatt ist. Entweder werden diese dann auch in Funktionärsstellen aufrücken, und der Anspruch als reines Ausübungsorgan wird fallengelassen, oder die Partei verfügt über eine nominelle und eine faktische Spitze, die eine Machtbalance finden. All diese Möglichkeiten aber führen weit vom aktuellen, chaotisch wirkenden status quo weg und hin zu etwas Neuartigem, das durchaus das Potenzial für ein Verbleiben im deutschen Parteiensystem besitzt.
Michael Wörz hat in seinem Beitrag "Entzauberung der Piraten" auf dem Spiegelfechter in den Chor derer eingestimmt, die kaum ein halbes Jahr nach deren kometenhaften Demoskopie-Aufstieg nun den Nachruf verfassen. Wieder einmal ist der Anlass doppelt: einerseits die teilweise merkwürdigen Strömungen in der Parteibasis, andererseits die auch von den Medien oftmals belängelte Schweigsamkeit der Parteispitze. Gemäß dem Selbstverständnis der Partei werden alle Entscheidungen, besonders in programmatischer Hinsicht, von der Parteibasis getroffen, während die Funktionäre reine Ausführungsorgane sind und die Linie nicht bestimmen. Es ist ein Experiment, das ich in meinem dreiteiligen Artikel (Teil 1, Teil 2, Teil 3) bereits beschrieben habe und das kaum zweckmäßig ist, sollte die Partei jemals regierend tätig werden wollen. Insgesamt aber ist der Abgesang ebenso verfrüht wie die vorherige Euphorie. Die Piraten sind eine neue, freche Partei, die für einige Monate die Masse der Protestwähler auf sich vereinigen konnte, die traditionell nicht besonders loyal sind (Grün, NPD, Republikaner, LINKE, FDP - es macht wenig Unterschied) und nun wegzubrechen beginnen. Bis zur Bundestagswahl 2013 werden die Piraten sich noch einige Grundsatzfragen zu stellen haben, was mit einigen Geburtsschmerzen verbunden sein wird - ganz so wie bei den frühen Grünen auch, mit denen sie so oft verglichen werden. Viele Ideen sind ehrenwert und von Idealismus getragen. Denkt man an die Grünen mit ihrem Rotationsprinzip zurück, mit dem sie der Verfilzung der Partei vorzubeugen hofften, erkennt man das auch für die Piraten und ihre radikale "die Basis entscheidet"-Linie ebenso an. Nur ist absehbar, dass das auf Dauer nicht durchzuhalten sein wird. Die aggressive Reaktion auf Nerz' Vorstoß in der Koalitionsfrage - er hatte in einem Interview gesagt, dass er gerne mit FDP und Grünen koalieren würde, woraufhin er zurückrudern und es explizit als "Privatmeinung" darstellen musste - zeigt deutlich einen der elementaren wunden Punkte. In ihrer derzeitigen Form ist die Piratenpartei nicht koalitionsfähig. Da jede einzelne Entscheidung durch die Basis abgestimmt werden muss, ist die Planung für auch nur einen Monat Koalitionsarbeit, geschweige denn vier oder fünf Jahre, praktisch unmöglich. Die Partei könnte jederzeit den Koalitionspartner elementaren Fragen die Zustimmung verweigern, was den Bruch nach sich ziehen würde. Solange nicht Funktionäre in der Partei von ihr mit Befugnissen ausgestattet werden, muss sie ein reines Oppositionsorgan bleiben - und wäre damit neben der LINKEn das zweite davon im Parlament. Die arithmetisch möglichen Koalitionen sind damit fast ausschließlich auf SPD und CDU beschränkt.
Man sollte daraus aber nicht vorschnell einen Abgesang auf die Piratenpartei herleiten. Vermutlich wird die Partei bis 2013 nicht in der Lage sein, elementare Schwächen dieser Art zu überkommen und bis 2017 eine Oppositionspartei bleiben, vorausgesetzt sie schafft den Sprung in den Bundestag und die (wahrscheinliche) Große Koalition bleibt bestehen. Spätestens bis dahin aber wird sie fast zwangsläufig Schritte durchlaufen, die zu einer Änderung hin führen. Irgendein Landesverband wird vermutlich damit anfangen, und ein Ur-Problem der "die Basis entscheidet"-Linie wird offenkundiger werden: es werden sich einige Wortführer herauskristallisieren, die Entscheidungen der Partei maßgeblich vorantreiben, und sei es nur, weil sie sich in komplexeren Themenbereichen besser auskennen. Stichworte hierfür wären Euro- und Finanzkrise, Außenpolitik und Sozialpolitik, wo die Partei bislang ein unbeschriebenes Blatt ist. Entweder werden diese dann auch in Funktionärsstellen aufrücken, und der Anspruch als reines Ausübungsorgan wird fallengelassen, oder die Partei verfügt über eine nominelle und eine faktische Spitze, die eine Machtbalance finden. All diese Möglichkeiten aber führen weit vom aktuellen, chaotisch wirkenden status quo weg und hin zu etwas Neuartigem, das durchaus das Potenzial für ein Verbleiben im deutschen Parteiensystem besitzt.
