Nicht nur in Libyen – NATO: Amerikas imperiales Werkzeug

Quelle TLAXCALA Artikel von Stephen Lendman /übersetzt von E.Schlereth

1999 hat der Nobelpreisträger Harold Pinter die Bombardierung und Zerschlagung Jugoslawiens durch die USA „barbarisch (und verächtlich genannt), eine weitere eklatante und brutale Durchsetzung der US-Macht unter Benutzung der NATO als seine Speerspitze, (um die) amerikanische Herrschaft in Europa zu konsolidieren“.
(Anm.: Harold Pinter starb wenig später an Krebs)

Gegen Irak und Afghanistan galt es, Eurasien zu beherrschen und gegen Libyen geht es um größere regionale Hegemonie, einschließlich Kontrolle der Ressourcen, Privatisierung staatlicher Industrien, neue Pentagonbasen für künftige imperiale Kriege und um jeden demokratischen Ansatz abzuschrecken.

Obama log, als er sagte:

„Die Vereinigten Staaten führen eine begrenzte und genau definierte Mission durch zur Unterstützung der internationalen Bemühungen, Zivilisten zu schützen und ein humanitäres Desaster zu vermeiden.“

In Wirklichkeit hat er eine humanitäre Krise durch das Töten von Zivilisten geschaffen und hat die Situation verschlimmert, da täglich mehr Tote und mehr Zerstörung entsteht.

„Wir werden nach einer raschen, aber verantwortlichen Übergabe der Operationen an Koalitions- regionale oder internationale Organisationen suchen, die in der Lage sind, die Aktivitäten fortzusetzen, die nötig sein mögen, um die (gestellten) Ziele zu erreichen,“ fügte er hinzu.

Falsch.

An die NATO das operative no-fly Kommando zu übergeben, ist eine List. NATO ist das Pentagon, „Amerikas“ Speerspitze, um Tod und Zerstörung auf vorgesehene Länder regnen zu lassen, direkt oder durch Stellvertreter. Washington plante, orchestrierete und führte die nackte Aggression gegen Libyen. Die angekündigte Übergabe ändert gar nichts. Die europäischen Alliierten sind eher Schachfiguren als Partner. Sie machen meistens einfach mit, um klarzukommen.

„Amerika“ führt weiterhin das Kommando über das, was ein lang andauernder, zerstörerischer und teurer Krieg zu versprechen scheint, um einen Despoten mit einem anderen auszutauschen. Wie im Irak und in Afghanistan wird es wohl Milliarden Dollars kosten, während die Bedürfnisse zuhause vernachlässigt werden, um „Amerikas“ Reichtum der Wallstreet, anderen bevorzugten Multis und Militaristen für endlose Kriege zu überreichen – und immer gesetzlose nackte Aggressionen.

Darüberhinaus ist humanitäre Intervention ein Deckmantel für Massenmorde und Zerstörung.

Je mehr umso besser, um den Gaunern der Multis riesige Kontrakte zuzuschieben, und dann geht’s weiter zum nächsten Krieg, ad infinitum, „Amerikas“ Sucht, und die großen Medien schreien Beifall im Chor.

NATO – eine Allianz für Krieg, nicht Frieden

Im April 1949 gegründet, nennt sich die NATO selbst eine „poltische und militärische Allianz für Frieden und Sicherheit“.
De facto war sie mehr für Angriff als Verteidigung. Die Kalte-Kriegs-Hysterie wurde ausgeheckt, um Furcht zu erzeugen und das Wettrüsten zur Bereicherung der Multis zu sichern.
Napoleon sagte einmal: „Die Menschen werden nur durch zwei Dinge angetrieben – Angst und Eigeninteresse.“

Bis zur Auflösung der Sowjetunion war der Kommunismus der sogenannte Feind. Heute ist es der Terrorismus – Schwindel jetzt wie damals. Beides wurde aber für ungeheuer profitable imperialistische Kriege benutzt von Korea bis Libyen und zahlreiche Stellvertreter-Kriege sowie Billionen Dollar für militärische Bereitschaft – tatsächlich skandalöse Summen in Amerika und seit Ende des 2. Weltkrieges ohne Feinde.

Die strategischen Interventionen der NATO unter Kontrolle der „USA“ bedrohen in Wahrheit den Weltfrieden und das menschliche Überleben, wie der Generalsekretär von Englands Kommunistischer Partei (CPB), Robert Griffiths, sagte:

Unter der NATO „wir eine globale militärische und Reconnaissance Infrastruktur geschaffen zur Unterstützung der großen Geschäftsinteressen der USA, Britanniens und Westeuropas, besonders seitens der Energie-, Finanz- und Waffenmonopole“. Was „als eine Kaltekriegs-Provokation gegen eine nicht existende Sowjet-Bedrohung begann, erfindet oder übertreibt (jetzt) Drohungen von sogenannten gescheiterten oder Schurkenstaaten, islamischem Fundamentalismus und Cyber-Terrorismus.“

Petre Ignat, Generalsekretär der Neuen Kommunistischen Partei Rumäniens forderte die Auflösung der NATO und sagte:

„Wir können und wollen nicht eine solche mörderische Allianz anerkennen mit einer solch furchtbaren Geschichte … die Mord an tausenden Zivilisten an Orten wie Bosnien, Jugoslawien und Afghanistan umfasst. Wir können und wollen nicht eine Allianz anerkennen, die durch ihre aggressive Politik der Expansion nach Osten und Errichtung von neuen Militärbasen dort, durch ihre grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, durch grobe Verletzung internationalen Rechts lediglich die Wahrscheinlichkeit einer inter- imperialistischen Krieges zwischen dem westlichen Imperialismus und aufsteigenden imperialistischen Mächten wie Russland vermehrt.“

Ihre ursprünglichen Mitglieder umfassen USA, die fünf Staaten des Brüsselvertrages (1948 – England, Frankreich, Belgien, Holland und Luxemburg), Kanada, Portugal, Italien, Dänemark und Island. Jetzt ist sie auf 28 Staaten und Dutzende von Partner angewachsen und bedroht den Weltfrieden und die Stabilität.

Die Mitgliedschaft ist jedoch eine Goldgrube für die westlichen und israelischen Waffenindustrien, da die gegenwärtigen Mitglieder und neu eintretenden Staate ein modernes Arsenal hochmoderner Bereitschaft halten müssen, obwohl es keine, außer von Washington geschaffenen, Feinde gibt, um Krieg zu führen.

Am 4. April 2009, dem 60. Jahrestag der NATO, gab es in Strassburg in Frankreich eine große Demonstration unter dem Slogar „Nein zum Krieg – Nein zur NATO“. Die teilnehmenden Organisationen umfassten Friedensgruppen, Bewegungen für globale Gerechtigkeit, Gewerkschaften, Studenten und andere gegen die aggressive Militär- und Atompolitik der NATO.

Statt Sicherheit zu geben, ist die NATO ein Hindernis für den Weltfrieden gewesen. In einer öffentlichen Erklärung sagte die Koalition in Strassburg:

Die NATO „ist ein Mittel unter der Führung der „USA“, um Gewalt auszuüben mit Militärbasen auf allen Kontinenten, die Vereinten Nationen und das System internationalen Rechts zu umgehen, die Militarisierung zu beschleunigen und die Waffenausgaben zu steigern.“

Ihre Mitgliedstaaten stehen für 80% aller Käufe, die für die imperialen Kriege benutzt werden, und die man „humanitäre Intervention“ nennt.

„Um unsere Vision von einer friedlichen Welt zu erreichen, lehnen wir die militärischen Antworten auf globale und regionale Krisen ab“, sowohl wirkliche oder erfundene. „Wir lehnen es ab, unter dem Terror von Atomwaffen zu leben und verurteilen ein neues Wettrüsten“. Die Sicherheit der Welt beruht auf friedlicher Zusammenarbeit und Koexistenz, was unmöglich unter der NATO zu erreichen ist.

Heute werden die Schwindel-Drohungen benutzt, um ihre Existenz zu rechtfertigen, und führen zu „Terrorismus“, Instabilität, Waffenschieberei, Verbreitung von Langstreckenraketen, atomaren und anderen Waffen der Massenvernichtung, die hauptsächlich in westlichen und russischen Arsenalen liegen.

Außerdem werden neue Rechtfertigungen ausgenutzt. NATO-Zitat:

„Umwelt- und Ressourcen-Zwänge, Gesundheitsrisiken, Klimawandel, Wassermangel und zunehmender Energiebedarf, (die) ein künftiges Sicherheitsumfeld bilden in Bereichen von Besorgnis für (die Mitgliedstaaten) und das Potential haben, entscheidend (ihre) Planung und Operationen beeinflussen können“.
Außerdem müssen in anderen Bereichen „die Fähigkeit zu verhüten, aufzudecken und sich zu verteidigen und zu erholen von Cyber-Angriffen geschaffen werden und das Auswirkung von neuen Sicherheitstechnologien festzustellen“.

Gleichzeitig gibt die NATO Lippenbekenntnisse ab, „die Bedingungen zu schaffen für eine Welt ohne Atomwaffen“, wenn in Wahrheit Mitglieder wie die „USA“ sie weiterverbreiten. :
„So lange es Atomwaffen in der Welt gibt, wird die NATO eine Atommacht bleiben“, weil Washington, England und Frankreich sie nicht aufgeben wollen.

Rick Rozoff betreibt die Stop NATO Webseite:

„Eine internationale email-Nachrichtenliste, die von einer gegnerischen Position aus die Erweiterung der (NATO) und eingegliederte und verbündete militärische Blöcke in ganz Europa, im Mittelmeerraum, dem Kaukasus, Zentral- und Südasien, Ostasien und dem Pazifik, Afrika, dem Nahen Osten und darüberhinaus untersucht“.

Wie oben erklärt, nennt er die NATO
„den ersten Versuch in der Geschichte, eine aggressive globale Militärformation zu errichten“,
der ein Drittel der Länder der Welt auf fünf Kontinenten angehören.
Der Zweck von StopNATO ist „antimilitaristisch, international und internationalistisch“. Das letztendliche Ziel ist das Überleben.

Die NATO Kriege sind in Wirklichkeit „Amerikas“ verlängerter Arm.
Gegen Libyen ist es der einzige nordafrikanische Staat außerhalb seiner Partnerschaft und einer von fünf afrikanischen Staaten, der nicht AFRICOM angehört.

Gaddafi mit einer unterwürfigen Marionette zu ersetzen wird seiner Beitritt sicherstellen und Washington die unumschränkte Herrschaft über den Mittelmeerraum geben, sowie strategisch bedeutsame Gewässer, die an drei Kontinente grenzen. Die Sicherung der Kontrolle über Iran, Syrien und Libanon wird erfolgreich die übergreifende regionale Hegemonie herstellen.

NATOs europäische Dominanz und ihre östliche Erweiterung bedroht Russland. Dessen neue Militärdoktrin listet die Besorgnis „der größten äußeren Kriegsbedrohungen“ auf:

NATOs globale Expansion in Richtung der russischen Grenzen;
die Destabilisierung von Ländern und Regionen;
die Stationierung fremder Trupppen in Territorien und Gewässern, die an Russland und seine Alliierten grenzen;
Installierung auf Russland gerichtete offensive strategische Raketensysteme;
die Militarisierung des Weltraums;
Installierung strategische nicht-atomare Präzisionswaffen;
Einmsichung in die inneren Angelegenheiten Russlands und seiner Alliierten;
die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen wie Raketen, damit verbundene Technologie und Atomwaffen;
Verletzung internationaler Abkommen;
Nichtratifizierung und Umsetzung anderer über Waffenbegrenzung und Reduzierung; und
eskalierende bewaffnete Konflikte in Gebieten, die an Russland und seine Alliierten grenzen.

Folglich sagte der russische Außenminister Sergej Lavrow auf der Münchener Konferenz 2010:

Nach der Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Paktes „tauchte eine echte Gelegenheit auf, die OSCE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) zu einer vollwertigen Organisation zu machen, die gleiche Sicherheit für alle Staaten im Euro-Atlantikgebiet herzustellen. Jedoch ließ man diese Gelegenheit verstreichen, weil man die Wahl traf zugunsten“ der Ostausdehnung der NATO, um Russland und seine Allierten zu bedrohen.Zum Beispiel verletzte die Bombardierung Jugoslawiens 1999 internationales Recht und die Charta der NATO, „als eine Gruppe von OSCE Ländern … eine Aggression gegenüber einem anderen OSCE Land beging“. Abermals im August 2008 im Georgien-Südossetien-Konflikt „in Verletzung der Helsinki Abschlussakte“, die Anwendung von Gewalt verbietet.
Die „US“-geführte NATO dehnt sich tatsächlich global aus, wobei Libyen ihr neuestes Abenteuer, was die gesamte Region bedroht und darüberhinaus.

Abschließende Bemerkung

Es ist keine Übertreibung, die NATO eine globale Bedrohung zu nennen, die Krieg führt und nicht Frieden schafft.

Sie sollte abgeschafft, abgebaut und nicht ausgedehnt werden.
Sie behält sich das Recht vor, einseitig Atomwaffen anzuwenden in Verletzung des Urteils des Internationalen Gerichts für Gerechtigkeit von 1999, wo es heisst:

„ … die Drohung mit oder Benutzung von Atomwaffen würde allgemein entgegen den Regeln internationalen Rechts sein, das für bewaffnete Konflikte gilt und insbesondere gegen die Prinzipien des humanitären Rechts“, auch ohne „eines umfassenden und universellen Verbots“.

Da die NATO gesetzlos und unbekümmert als „Amerikas“ „Speerspitze“ agiert, bedroht sie den Weltfrieden, Stabilität, Sicherheit und das Überleben. Sie aufzulösen, ist notwendiger denn je zuvor. Außer den Millionen Opfern in Irak und Afghanistan – wieviele lybische Opfer erfordet es, um dies zu beweisen?