Neues aus dem Amt für Verbrechensschutz

Die bekannte Journalistin Andrea Röpke wird seit Jahren von Neonazis bespit­zelt. Das war irgend­wie auch logisch, da Röpke als Fachfrau in die­sem Metier recher­chierte. Auch im Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses wird sie mehr­fach als Sachverständige zitiert.

Nun stellte sich jedoch her­aus, dass Andrea Röpke auch vom Verfassungsschutz über­wacht wurde.

Das weiß die Journalistin seit Mittwoch nun ganz genau. Denn da erhielt sie einen Anruf von der nie­der­säch­si­sche Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger, die sie dar­über infor­mierte, “dass das Landesamt zwi­schen 2006 und 2012 rechts­wid­rig Daten über sie gespei­chert habe.”

Dabei hatte sie noch 2012 auf Nachfrage beim Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) die Auskunft erhal­ten, “da gebe es nichts”. Röpkes Anfrage war ver­mut­lich der Anlass für das LfV, seine Akte der Journalistin klamm­heim­lich zu ver­nich­ten. Wie auch die Dossiers von fünf wei­te­ren Journalisten, die der nie­der­säch­si­sche Verfassungsschutz bis dahin über­wachte.

Eine Stunde nach dem Telefonat ver­kün­dete der nie­der­säch­si­sche Innenminister Boris Pistorius (SPD), dass auch wei­tere Journalisten betrof­fen sind. In der ZEIT ist die Rede von sechs wei­te­ren Kollegen.

Es ist dabei nicht das erste Mal, dass eine nie­der­säch­si­sche Sicherheitsbehörde die Sammlung von Daten über Journalisten ver­sucht zu ver­tu­schen. Auch in Schleswig-Holstein gab es Anfang des Jahres einen ähn­li­chen Fall.

Nic