Um Mitternacht hätte die zweite Version einer Exekutivverordnung, welche die Einreise von Bürgern aus sechs Moslem-Staaten für 90 Tage untersagen würde, in Kraft treten sollen.
Doch wieder kam die US-Justiz US-Präsidenten Donald Trump in die Quere: Hawaii-Bundesrichter Derrick K. Watson legte das Dekret als “verfassungswidrig” auf Eis.
Stand jetzt: Die Grenzen bleiben offen.
Trump holte sich mit seinem Moslem-Bann nun bereits zum zweiten Mal eine blutige Nase. Auch die erste Verordnung wurde für ungültig erklärt. Erwartet werden zwar noch Entscheidungen von Bundesgerichten in den US-Staaten Maryland und Washington in der gleichen Causa: Doch der erste Richterspruch aus Hawaii bleibt auch bei konträren Erkenntnissen anderer Richter gültig.
Das Weiße Haus schäumt: Es dürfte wieder eine Berufung geben.
