Bei den (gescheiterten) Gesprächen über einen Koalitionsvertrag von B'90/Die Grünen und SPD in Berlin meinte die grüne Verhandlungsseite, Mittel für den A 100-Weiterbau könnten z.B. in Lärmschutzmaßnahmen umgewidmet werden. Dass dies nicht möglich ist, stellte nicht nur der Bundesverkehrsminister klar, sondern auch der Vorsitzende des Bundestag-Haushaltsausschuss Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen). Da B'90/Die Grünen dennoch daran festhielten, den Autobahnbau auf diese Weise verhindern zu können, fragte Stefan Liebich noch einmal offiziell bei der Bundesregierung nach. Die Antwort ist genauso knapp wie eindeutig: Nein.
So wird eine Autobahn die keiner braucht nach aktueller Lage wohl leider gebaut werden, und Berlin, in der die Wählerinnen mehrheitlich links, eher links und etwas links gewählt haben, wieder von einer großen Koalition der 1990er Jahre gewählt. Zurück in die Zukunft. Danke Rot-Grün.
So wird eine Autobahn die keiner braucht nach aktueller Lage wohl leider gebaut werden, und Berlin, in der die Wählerinnen mehrheitlich links, eher links und etwas links gewählt haben, wieder von einer großen Koalition der 1990er Jahre gewählt. Zurück in die Zukunft. Danke Rot-Grün.
