Nein, Jein und Ja

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Am Freitag hat der Bundestag das Mandat der Bundeswehr für den Krieg in Afghanistan verlängert, Stefan Liebich stimmte gegen die weitere Kriegsbeteiligung Deutschlands. Bemerkenswert ist, dass die SPD für eine Zustimmung zur Mandatsverlängerung Antragsänderungen verlangt hat, die dann aber nicht im Beschluss auftauchten, sondern in der Antragsbegründung versteckt wurden. Die SPD stimmte trotzdem mit großer Mehrheit zu, auch Wolfgang Thierse (SPD) kam über ein Jein, also Enthaltung nicht hinaus. Dass Martin Lindner, früherer Pankower Direktkandidat von der FDP für eine Verlängerung der deutschen Beteiligung am Krieg stimmte, sei am Rande auch erwähnt.

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