Klar, wenn man ein Hakenkreuz sieht denkt man an die Nazis, aber auch deren Symbole sind geklaut!
Das Hakenkreuz zum Beispiel kennt man geschichtlich in verschiedenen Darstellungsformen seit etwa 6000 Jahren in Europa und Asien, einige Funde konnten auch in Afrika und Mittelamerika nachgewiesen werden.
Die Hindus in Indien verwenden oft die oben gezeigte Darstellung.
Nach § 86 a StGB („Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“) ist es untersagt, Kennzeichen verbotener Organisationen zu verbreiten und öffentlich zu verwenden. Kennzeichen, die denen verbotener Organisationen zum Verwechseln ähnlich sind, dürfen ebenfalls nicht verwendet werden. Zu den Kennzeichen im Sinne des Gesetzes zählen nicht nur Symbole,
sondern auch Fahnen, Abzeichen und Uniformstücke, ebenso Parolen und Grußformen, Lieder und Bildnisse.
Es würde aber wohl kaum eine Polizeitruppe in einen Hinditempel rennen und alle verhaften, bei eine Neonazi-Demo sieht das anders aus.
Aber wir haben ja Gesetze:
§ 86a Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1.
im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder
2.
Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.
(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.
(3) § 86 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend.
Tja, mir fällt da ein Fall ein, wo ein Polizist in Süddeutschland jemanden Ansprach der ein T-Hirt mit einer “Wolfsangel” trug und diesen zwingen wollte das Shirt auszuziehen und eine Anzeige schreiben, da Nazi-Symbol….
Wolfsangel:
Das Problem war allerdings, das es ein T-Shirt mit dem Wappen und dem Schriftzug der Stadt bzw. dem Stadtteil Frankfurt-Bornheim war und das ist das offizielle Wappen dieses Stadtteils.
Also man kann natürlich sein Stadtwappen auf einem T-Shirt tragen, auch wenn die Nazis dies verwendet haben, allerdings nicht auf einer Nazi-Veranstaltung.
Ihre Andrea Bentschneider
