Nachrichten vom 27. Februar 2013

Schweden - Politik
Das Treffen der vier Führer der Allianzparteien in Annie Lööfs Elternhaus von Montag bis Dienstag der Woche brachte, wie erwartet, zwar keine politische Entscheidung oder sonst irgendeine politische Überraschung, wurde dafür aber in sämtlichen Medien diskutiert, auch wenn dabei die Ironie bei nahezu jedem Journalisten sehr deutlich zu spüren war. Immerhin kann man sagen, dass das Treffen ein einziges positives Zeichen von sich gegeben hat, nämlich dass die vier Parteien, falls sie genügend Wähler finden, erneut gemeinsam regieren wollen.
Schweden - Recht
Der europäische Gerichtshof hat Schweden nun offiziell das Recht gegeben bei Steuervergehen außer den Strafgebühren auch noch auf eine juristische Verurteilung mit zusätzlicher Strafe, auch Gefängnis, zu drängen und damit die Betroffenen doppelt zu bestrafen. Das Urteil fiel so aus, weil Europa der Meinung ist, dass das Strafsystem unter der Länderhoheit steht und nicht von Europa beeinflusst werden kann. Allerdings steht nun noch ein Urteil von Straßburg aus, das entscheiden muss, ob diese doppelte Bestrafung des Finanzamts gegen die menschlichen Grundrechte verstößt.
Schweden - Prostitution
Als die Polizei nach einem Tipp einen Käufer von sexuellen Diensten im Treppenhaus eines Stockholmer Hotels erwartete, war die Überraschung groß, denn der Käufer war ein angetrunkener höherer Staatsanwalt, der, im Prinzip, den Fall behandeln sollte. Der Sexkäufer gab sein Fehlverhalten sofort zu und kann damit eine Gerichtsverhandlung umgehen und kommt mit einer Strafe als blaues Auge davon. Auch wenn er in Zukunft weiterhin als Staatsanwalt arbeiten kann, so ist es kaum wahrscheinlich, dass er weiterhin für die Sittenabteilung zuständig sein wird.
Schweden - Jagd
Die vom schwedischen Naturschutzamt ausgerufene Schutzjagd auf einen genetisch wertvollen Wolf am Dienstag um 12 Uhr war vermutlich die kürzeste in der Geschichte der schwedischen Wolfsjagd, denn noch bevor sich die Jäger sammeln konnten, hatte der Verein Nordulf Einspruch gegen die Jagd erhoben, was dazu führt, dass nun ein Gericht entscheiden muss ob die Entscheidung des Naturschutzamtes durchgeführt werden darf oder nicht. Auch wenn Nordulf am schnellsten mit dem Einspruch war, so waren bereits zwei weitere Umweltschutzorganisation beim Anwalt um ebenfalls Einspruch gegen die Jagdgenehmigung zu erheben.
Schweden - Gesundheit
Wer in Schweden schwer an Krebs erkrankt ist, muss von Seiten der Krankenversicherung mit einem makaberen Brief rechnen, denn um das Arbeitsvermögen zu testen, fordert die Krankenkasse in diesen Fällen ein Attest, das belegt, dass man im Sterben liegt und, wie kürzlich bei einem 23-jährigen, der die letzten Wochen seines Lebens zu Hause verbringen wollte, wann mit dem Tod zu rechnen sei. Ohne dieses Attest geht die Krankenkasse davon aus, dass man wieder so frisch ist, dass man wieder arbeiten kann und streicht das Krankengeld. Mitgefühl darf man daher auch als schwer Kranker nicht mehr in Schweden erwarten.
Schweden - Gesundheit
Als im Jahre 2010 die Fernsehsendung Uppdrag Granskning Wohnanlagen für Demente unter die Lupe nahm, zeigten sich so große Probleme, dass selbst das schwedische Sozialamt Maßnahmen ergreifen musste und unangemeldet in 94 Wohnheimen nächtliche Kontrollen machte. 64 der Einrichtungen hatten bedeutende Mängel und bekamen die Auflage sich den allgemeinen Verordnungen anzupassen. Nun berichtet die Zeitschrift Kommunalarbetaren, dass das Sozialamt 33 der Einrichtungen wieder als ordentlich einstufte, obwohl dort kaum eine Veränderung geschah und der Personalmangel eines der größten Probleme war. Für die Beamten reichte es schon, dass das Pflegepersonal nun die Arbeitsaufgaben anders verteilen will.
Schweden - Ernährung
Nachdem nach einem tschechischen Labor auch in Fleisch aus schwedischen Großfleischereien Anteile von Pferdefleisch gefunden wurde, hat nun auch der Konzern Lantmännen seine Fertigprodukte, unter anderem Fleischbällchen und Kohlrollen, zurückgerufen. Die Produkte waren unter der Marke Kungsörnen verkauft worden. Der Rückruf und der Verkaufsstopp wurden lediglich aus Sicherheitsgründen vorgenommen, da bei keiner der bisherigen Analysen im Unternehmen Pferdefleisch in den Produkten entdeckt wurde.
Schweden - Umwelt /Natur
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov ist jeder vierte Hundebesitzer in Schweden der Meinung, dass sein vierbeiniger Begleiter sich frei in der Natur bewegen kann und denkt dabei nur daran, dass es kein Gesetz gibt, das die Koppel vorschreibt. Sie vergessen dabei jedoch, dass ihr Hund sich nur wenige Meter entfernen darf und unter Aufsicht bleiben muss. Jagd ein Hund nur kurz einem Kaninchen hinterher oder stört Vögel bei der Brut, so kann dies dennoch sehr teuer zu stehen kommen. Die Koppel ist daher ein indirektes Gesetz, was in Schweden von den Einwohnern und den Touristen gerne vergessen wird.
Schweden - Gesellschaft/Recht
Nachdem die Film- und Musikindustrie der schwedischen Piratenpartei mit einer Klage drohten, sollten sie nicht bis zum 26. Februar die Database von thepiratebay,org von ihren Servern genommen haben, ist nun die schwedische Partei nicht mehr der Internetlieferant der Database, was jedoch nicht bedeutet, dass diese Site offline ist, denn die Geschwisterparteien in Katalonien und in Norwegen haben sich unmittelbar bereit erklärt die Server von Piratebay zu beherbergen, so dass die Industrie damit das Gegenteil ihres erhofften Resultats erreichte, denn aus einem Server wurden zwei.
Schweden - Gesellschaft
Um an das nicht registrierte Waffenarsenal der Schweden zu kommen, hat die Regierung vom 1. März 2013 bis Ende Mai des Jahres erneut eine Waffenamnestie erlassen. Die Polizei hofft nun, dass die Bürger des Landes mit tausenden von Waffen, die sich offiziell nicht in den Haushalten befinden sollten, bei den Polizeibehörden auftauchen und diese abgeben. Auch wenn es sich bei der Mehrheit der Waffen, die abgegeben werden, um Jagdgewehre handelt, die durch Erbschaft oder aus anderen harmlosen Gründen in den Haushalten landeten, so wurden bei den bisherigen zwei Amnestien auch jeweils Handfeuerwaffen und Kriegsmaterial abgegeben.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

wallpaper-1019588
Kroatien – ein traumhaftes Urlaubsziel
wallpaper-1019588
[Review] Manga ~ Shuka ~ A Queen’s Destiny
wallpaper-1019588
So linderst Du Rückenschmerzen und Verspannungen am Rücken
wallpaper-1019588
Adventskalender 2024: 19. Türchen