Nachrichten vom 1. August 2012

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung ändert zum Jahreswechsel die Regeln für die Unterstützung von Jugendverbänden, was dazu führen wird, dass Großverbände mit über 3000 Mitgliedern die Verlierer sind, da in Zukunft nicht mehr die Anzahl der Mitglieder zählt, sondern jeder anerkannte Verband pauschal 350.000 Kronen pro Jahr erhalten wird. Die Befürchtung ist nun, dass die Großverbände sich in kleinere Gruppen aufteilen um ihren Zuschuss zu erhöhen, was wiederum die Pauschale verringern wird, da die Gesamtsummer als solches nicht erhöht wird.
Schweden - Politik
Nachdem sich bereits rund 100.000 Syrier in eines der Nachbarländer flüchteten, rechnet Schweden, nach einer ersten Hochrechnung, mit einem Andrang von Asylanten. In den kommenden zwei Jahren glaubt das Migrationsamt, dass knapp 40.000 Anträge eingehen werden. Dieses Jahr haben bereits 1212 Syrer in Schweden Asyl beantragt, was der gleichen Tendenz entspricht als im Jahre 2006 die Flucht aus dem Irak einsetzte. Da jedoch schon heute Asylanten keine Wohnungen finden können, wird sich das Problem bedeutend vergrößern, falls die Regierung nicht erheblich höhere Mittel zur Verfügung stellt.
Schweden - Wirtschaft
Das schwedische Stromunternehmen Vattenfall plant zwei seiner Kernreaktoren durch Neubauten mit höherer Kapazität zu ersetzen und hat dazu einen ersten Antrag beim Strahlungsschutzamt eingereicht, damit der Prozess in Gang gesetzt werden kann. Die ersten grundsätzlichen Entscheidungen sind jedoch nicht mehr in der aktuellen Regierungsphase zu erwarten, wobei der Gesamtprozess voraussichtlich zehn bis fünfzehn Jahre dauern kann bevor mit dem Bau der neuen Reaktoren begonnen werden kann. Wichtig kann in diesem Rahmen nun werden wer die Macht während der kommenden Regierungsperiode übernimmt, auch wenn gegenwärtig alles auf einen Ausbau der Kernenergie in Schweden hinweist.
Schweden - Wirtschaft/Kriminalität
Um die extrem hohen Bewirtungsausgaben zu verschleiert und zusätzlich die vollständige Mehrwertsteuer absetzen zu können, hat das schwedische Tillväxtverket sämtliche Ausgaben für Luxusessen, Champagner und ähnliches auf das Konto für Seminare geschrieben. Auf diese Weise konnte das staatliche Amt offiziell die nahezu geringsten Bewirtungskosten unter Ämtern nachweisen und das gesamte System unterlaufen, wobei nicht sicher ist, ob sich die Manipulation noch im Rahmen der aktuellen Gesetze befindet oder bereits kriminell ist.
Schweden - Arbeitsmarkt
Bis zum Jahre 2019 müssen im öffentlichen Dienst Schwedens mindestens 420.000 Personen angestellt werden, da in dieser Zeit 330.000 aktuell Beschäftigte in die Rente gehen, aber auch 90.000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden müssen, damit Kinder und Alte weiterhin versorgt werden können. Insbesondere wird man Krankenschwestern und Lehrer benötigen, zwei Gruppen, die nur dann zu gewinnen sind, wenn die Gehälter erheblich steigen und die Arbeitsstellen attraktiver gestaltet werden. Aber auch Akademiker werden benötigt, die gegenwärtig kein Interesse am öffentlichen Dienst zeigen, da die Gehälter und die Arbeitsbedingungen weit hinter jenen des privaten Dienstes hinterherhinken.
Schweden/Stockholm - Verkehr
Ab heute müssen auch alle Fahrer von umweltfreundlichen Fahrzeugen in Stockholm die Maut bezahlen. Als Ursache nennt die Stadt, dass mittlerweile zu viele Umweltfahrzeuge in der Stadt unterwegs sind. Bisher waren rund 44.000 umweltfreundliche Automobile, die noch vor dem 1. Januar 2009 zugelassen worden waren, von einer Ausnahmeregel betroffen. An diesem Tag wurden die Regeln bei Neuzulassungen bereits geändert und nur noch diejenigen Autofahrer waren von der Maut befreit, die rechtzeitig umweltfreundlich gedacht haben.
Schweden - Seefahrt
Obwohl der schwedische Seerettungsdienst seit hundert Jahren nur mit Freiwilligen arbeitet und keinerlei staatliche Unterstützung forderte, soll nun der gesamte Seerettungsdienst der schwedischen Marine untergeordnet werden und damit unter die Leitung des Küstenschutzes fallen. Gegenwärtig arbeiten im Seerettungsdienst etwa 1800 Freiwillige, die über eine Flotte von 160 Booten verfügen. Ob der Küstenschutz die Fahrzeuge aufkauft ist ungewiss, aber eine Freiwilligenorganisation ist unter militärischer Aufsicht nicht vorzustellen. Der Seerettungsdienst arbeitet auf allen Gewässern Schwedens.
Schweden - Umwelt
Der Streit zwischen Umweltschutz und der Arbeitsbeschaffung auf Gotland geht nun in die zweite Phase über, nachdem die Regionalregierung der Insel dem finnischen Unternehmen Nordkalk erlaubte auf einer Fläche von 170 Hektar auf 25 Meter Tiefe Kalk abzubauen und dadurch eine Waldfläche zu zerstören, die bereits als europäisches Schutzgebiet geplant war. Ein Risiko besteht auch für die zukünftige Wasserversorgung im nördlichen Teil Gotlands. Umweltschützer haben nun im ganzen Wald verteilt ihre Zelte aufgebaut um den Kahlschlag zu verhindert, zumindest bis alle Einsprüche von den Gerichten behandelt wurden.
Schweden - Kultur/Musik
Das Konzert von Madonna am 4. Juli des Jahres im Göteborger Ullevi hat nun ein gerichtliches Nachspiel, da die Musik weitaus lauter als zulässig war. Das Umweltgericht hatte bereits bei einem früheren Konzert dem städtischen Betreiber der Arena, Gotevent, mit einer Strafe von einer halben Million Kronen gedroht, sollte das Lautniveau erneut überschritten werden. Nun liegt es am Umweltgericht in Vänersborg zu entscheiden welche Folgen das Madonna-Konzert haben wird.
Schweden - Kultur/Gesellschaft
Das Stockholm Pridefestival, das gestern begann und dieses Jahr sein 15-jähriges Jubiläum feiert, will dieses Jahr in Form von Seminaren und Vorträgen insbesondere auf die Rechte von HBT-Personen aufmerksam machen, da diese Gruppen selbst in mehreren Ländern Europas noch verfolgt und diskriminiert werden. Stockholm will beim diesjährigen Pridefestival aufzeigen in welchen europäischen Länder noch Gesetze verabschiedet werden, die eine deutliche Homophobie und einen Trend zur Intoleranz zeigen.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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