Nachrichten, 3. Juni 2019

Schweden - Politik
Mehrere bekannte Sozialdemokraten fordern in einem Debattenartikel im Aftonbladet die Partei auf zurück zur klassischen Politik der Sozialdemokraten zu finden und die bürgerliche Politik zu beenden, da die Wähler nur dann zu den Sozialdemokraten zurückfinden werden, wenn diese erneut gegen die Missstände innerhalb der Gesellschaft aufstehen. So lange die Partei jedoch eine bürgerliche Politik führe, könne dies nur die Schwedendemokraten stärken, da sich Personen, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen, traditionell dem Rechtsextremismus zuwenden.
Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will die schwedische Bevölkerung dazu zwingen weniger zu Flugreisen zu greifen, notfalls durch die Einführung von entsprechenden Steuern. Falls man den Treibstoff für Flugzeuge so besteuern würde wie jenen für Kraftfahrzeuge, würde dies bedeuten, dass sich ein Flug von Schweden nach Thailand um etwa 9000 Kronen erhöhen würde, von den bereits aktuellen Kosten abgesehen. Die Spekulation Schwedens zeigt indes seine Schwäche, da der Kopenhagener Flughafen Kastrup nach Einführung der Flugsteuer in Schweden die Abgaben senkte, es also billiger wurde von Stockholm oder Göteborg aus nach Kastrup zu fahren und dort einen Flug zu buchen, als in Schweden abzufliegen, was in Schweden zum Verlust von Steuern führt, den Flugverkehr als solches jedoch nicht reduziert.
Schweden - Wirtschaft/Recht
Nach über 500 Klagen gegen Internet-Glücksspielunternehmen stellt die schwedische Spielinspektion fest, dass mindestens 20 Spielunternehmer ohne Genehmigung in Schweden aktiv sind und gegen verschiedene Gesetze verstoßen. Die vor allem in  Malta und Curaçao eingetragenen Unternehmen müssen indes bisher kaum mit juristischen Folgen rechnen, da das Gesetz nur sehr eingeschränkt gegen sie angewandt werden kann und die Rechtslage nun erst einmal von Juristen und Staatsanwälten geprüft werden muss.
Schweden - Gesellschaft
Nach der schwedischen Versicherungskasse werden jedes Jahr Unterstützungen von knapp neun Milliarden Kronen unrechtmäßig ausbezahlt, wobei die Hälfte davon auf Grund von falschen Angaben der Antragsteller und auf Betrug zurückzuführen sind, der Rest überwiegend auf der oberflächlichen Arbeit der Angestellten und eine mangelnde Koordination der Ämter beruht. Nach einer Analyse handelt es sich bei der Gesamtsumme um rund fünf Prozent der Unterstützungen, die tatsächlich ausbezahlt werden. Dieses Problem kann nur abgebaut werden, wenn sämtliche Ämter des Landes auf eine gemeinsame Database zurückgreifen können, was gegenwärtig noch nicht einmal vorgesehen ist.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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