Nachrichten, 19. Oktober 2015

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Sifo, im Auftrag der Göteborgs-Posten und dem Svenska Dagbladet, haben die Sozialdemokraten nun ein neues historische Tief erreicht, denn sie sind erneut unter die 25-Prozent-Linie geraten, die Håkan Juholt 2012 den Vorsitz der Partei kostete. Die Ursache für den Fall der Partei liegt vor allem an der nahezu planlosen Flüchtlingspolitik. Nach den aktuellen Umfragen verfügt der bürgerlichen Block nun über 41,1 Prozent der Wählerstimmen und der linke Block nur noch über 39 Prozent, wobei allerdings die politische Meinung der drei linken Parteien immer weiter auseinanderdriftet, was zusätzliches Wählervertrauen kosten kann.
Schweden - Politik
Die Moderaterna wollen sich nun verstärkt dafür einsetzen, dass Gemeinden auf lokalem Niveau jedes Bettel auf ihren Straßen verbieten können, obwohl dies gegen die europäischen Verordnungen und das schwedische Grundrecht verstößt. Nach Meinung der Partei stört Betteln die öffentliche Ordnung und baut teilweise auf Menschenhandel, zwei Punkte, die man massiv bekämpfen muss. Mit dieser extremen Linie hofft die Partei Wähler zurückzugewinnen, die sich gegenwärtig bei den Sverigedemokraterna ansiedeln. Nach der ehemaligen Justizministerin Beatrice Ask kann Bettelei dazu führen, dass sich einzelne Personen oder Gruppen um bestimmte Plätze streiten und es damit zu Ausschreitungen kommen kann.
Schweden - Recht/Wirtschaft
Als die schwedischen Banken Kreditkarten mit einem Chip einführten, der zudem einen Code benötigt, waren Banken und Polizei davon überzeugt, dass damit der Kreditkartenbetrug abnehmen würde. Betrüger konnten jedoch mittlerweile auch dieses System entschlüsseln, weswegen die Polizei fordert, dass alle Kreditkarten grundsätzlich auch geographisch gesperrt werden und daher im Ausland keine Käufe getätigt werden können, es sei denn der Besitzer fordert für eine bestimmte Reise eine Deblockierung dieser geographischen Zone. Im letzten Jahr ging der Kreditkartenbetrug in Schweden um 40 Prozent nach oben.
Schweden - Umwelt
Das kommunal Unternehmen Tekniska verken in Linköping konnte, dank einer bedeutenden dreistelligen Millionensubvention, mehrere Wasserkleinkraftwerke nach dem Auslauf des Sees Yxern errichten und kann damit etwa die Menge Strom gewinnen, die ein einziges Windkraftwerk liefert. Linköping leert daher in regelmäßigen Abständen den größten See im Raum Kalmar um bis zu 25 Prozent und bedroht damit sowohl das Pflanzenleben als auch das Fischleben, zumal es an den Kraftwerken auch keinerlei Fischleitern gibt. Auf Klagen der Naturschutzverbände erklärt Linköping lediglich, dass die Subventionen ausschliesslich für die Kraftwerke gedacht gewesen sei und die Umweltprobleme damit auch nicht in der Verantwortung der Gemeinde liegen würde.
Schweden - Gesellschaft
Innerhalb nur einer Woche  brachen in drei geplanten Gebäuden in denen Flüchtlinge untergebracht werden sollten Brände aus und zerstörten die Gebäude in einem Masse, dass sie für den geplanten Zweck unbrauchbar wurden. Die Polizei hat nun die Überwachung aller Gebäude für Asylanten verstärkt, erklärt jedoch gleichzeitig, dass es unmöglich sei rund 8000 Gebäude permanent zu überwachen. Einige Gemeinden Schwedens haben nun entschieden, dass sie nicht mehr bekannt geben werden wo Unterkünfte für Flüchtlinge geplant sind, da der Widerstand gegen den Flüchtlingsstrom landesweit immer höher wird.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Copyright: Herbert Kårlin

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