Nachrichten, 19. Mai 2015

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung unternimmt nahezu das Unmöglichste um einen Sitz im Sicherheitsrat der UN zu erhalten um damit seinen Stempel im Sicherheitsrat zu hinterlassen. Die Chancen sind indes gering, denn nur wenige Länder wollen m Sicherheitsrat Fragen sehen, die die menschlichen Grundrechte betreffen, das Recht der Frauen diskutieren und die Meinungsfreiheit propagieren. Länder wie Saudi Arabien können bei dieser „schwedischen Gefahr“ gar nicht anders reagieren als gegen die Mitgliedschaft Schwedens zu stimmen. Schweden will jedoch den Kampf nicht aufgeben und investiert nahezu jede mögliche Summe in die entsprechende Lobbyarbeit.
Schweden - Kriminalität
Ein kriminelles Netzwerk mit Hauptsitz in Schweden schickt an Firmen in den unterschiedlichsten Ländern Europas Rechnungen, die von den Empfängern ernst genommen werden und daher auch oft anstandslos bezahlt werden, ohne dass je eine Leistung erfolgt. Die Betrüger gehen nach offiziellen Listen vor aus denen sie entnehmen können bei welchen Unternehmen der Schutz des Warenzeichens ausläuft und sie bieten gegen 15.000 bis 20.000 Kronen die Verlängerung an, mit Briefbogen, die den Originalen sehr nahe kommen. Nach Schätzung der Polizei setzt dieses Netzwerk pro Jahr mindestens zwei Milliarden Kronen um, da knapp 40 Prozent der Rechnungsempfänger bedenkenlos bezahlen.
Schweden - Recht
Nach wie vor wird in Schweden jede vierte Verhandlung vor dem Amtsgericht eingestellt weil die Beklagten nicht vor Gericht erscheinen, und dies, obwohl seit Januar ein Gesetz existiert, das in diesen Fällen Sanktionen und Zwangsmittel vorsieht, die jedoch nicht in Einsatz kommen. Vor dem neuen Gesetz mussten 24 Prozent der Verhandlungen eingestellt werden und nach der Verabschiedung des Gesetzes handelt es sich nun weiterhin um 23 Prozent. Diese eingestellten Verhandlungen kosten den Steuerzahler jedes Jahr mindestens 200 Millionen Kronen, die mit Sicherheit auf andere Weise besser eingesetzt werden könnten.
Schweden - Gesundheit
Nach den neuesten Zahlen mussten Krankenwagen im vergangenen Jahr etwa um 30 Prozent häufiger ausrücken als noch vor fünf Jahren, was jedoch dazu führte, dass es heute auch weitaus länger dauert bis ein Krankenwagen oder ein Notarzt bei den Kranken eintrifft bei denen bisweilen Minuten über Leben und Tot entscheiden. Allerdings handelt es sich bei diesem Problem nicht nur um Einsparungen der Regionen, die diese Einsätze nicht als wichtig zu nehmen scheinen, sondern auch darum, dass es kein nationales Amt der Koordinierung gibt und dadurch jede der 21 Regionen selbst entscheiden kann wie der Notdienst organisiert werden soll.
Schweden  - Internet/Telefonie
Das Amt für Post und Telefonie verbietet den Mobilanbietern Schwedens für ein weiteres Jahr die Anwendung des von ihnen finanzierten 4-G-Netzes entlang er schwedischen Eisenbahnlinien und verhindert damit für über eine Million Schweden ihrer Arbeit korrekt nachgehen zu können oder Zugang zu einem Handynetz zu haben. Als Ursache gilt, dass das Amt für Schienenverkehr androhte allen Zügen ein Fahrverbot zu erteilen, sollte das Netz in Betrieb genommen werden, da dies die Verbindungen der Zugführer blockieren könnte. In der Tat wurden die Züge seit Jahren nicht umgerüstet um das Problem zu vermeiden, werden den Einbau der Filter allerdings auch nicht innerhalb eines weiteren Jahres schaffen.
Schweden - Umwelt
Verkehrsministerin Anna Johansson vertrat während einer Reportage der Sendung Agenda, die Meinung, dass Schweden absolut nichts unternehmen kann, wenn Kreuzfahrtschiffe ihre Abwässer in die Ostsee pumpen, da nur eine Entscheidung Europas diesem Übel ein Ende schaffen kann, eine Aussage, die man mit sehr viel Vorsicht genießen muss, denn in der Tat lockt die Regierung permanent weitere Kreuzfahrtunternehmen an und erlässt diesen sogar einen Teil der Steuer, die sogar jeder schwedische Fischkutter bezahlen muss um die Ostsee befahren zu können, ohne darum gebeten worden zu sein. Zum anderen könnte man Unternehmern, die die Abwasseranalgen in den schwedischen Häfen benutzen, eine günstigere Liegegebühr anbieten und damit ködern.
Schweden - Gesellschaft
In nur wenigen Stunden machte in der schwedischen Presse die Nachricht die Runde, dass Roma-Bettler im Hälsingland im Jahr zehn Millionen Kronen umsetzen und man dort Menschenhandel sowie organisierte Kriminalität vorfinden kann, obwohl diese Aussage ausschließlich vom einem Polizeichef kam, der falsche Informationen verbreitete und die Presse keinerlei Recherchen über die Vorkommnisse machte. Nach dem Polizeichef konnte man nie etwas beweisen, weil es sich bei den Roma um eine verschwiegene und geschlossene Gruppe handelt, aber in der Tat waren seine Aussagen überwiegend aus der Luft gegriffen.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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