Nachrichten, 17. Oktober 2015

Erstellt am 17. Oktober 2015 von Goteborgtown
Schweden - Politik
Gestern trafen sich Repräsentanten sämtlicher im Parlament vertretenen Parteien Schwedens um über eine gemeinsame Politik in Flüchtlingsfragen zu verhandeln und eine Strategie zu schaffen, die akute Probleme mit Wohnungen, Schulbildung und Leistungen des Sozialamts klären sollten, was jedoch auf Grund der sehr unterschiedlichen Zukunftsvision nahezu unmöglich ist. Eine der wichtigsten Fragen ist die Fortsetzung des aktuellen Systems der permanenten Aufenthaltsgenehmigungen oder dem Schaffen von zeitbeschränkten Genehmigungen. Die Regierung will auf keinen Fall dem Vorschlag der Moderaterna mit beschränkten Genehmigungen folgen, da dies bedeuten würde, dass gut gebildete Asylanten kaum Arbeitsplätze finden können, da Firmen mögliche Dauerkräfte suchen. Die Sverigedemokraterna waren zu diesem Gespräch nicht eingeladen worden.
Schweden - Politik
Eine der größten Streitfragen beim Parteitag der Moderaterna war die Frage nach einer Änderung des Arbeitsrechts, denn die Führungsschicht wollte das bisherige, von den Sozialdemokraten in den 70er Jahren eingeführte System, beibehalten, aber immer mehr Ortsgruppen wollen das Prinzip ändern nach dem der zuletzt Eingestellte bei Entlassungen als erstes wieder entlassen werden muss. Bei einer Abstimmung zeigte sich nun, dass die Parteiführung sich nicht durchsetzen konnte und nun auf eine Änderung des Rechts zuarbeiten muss. Die Vorsitzende Anna Kinberg Batra erlebte damit ihre erste wichtige Niederlage und folgt damit ihrer Kollegin der Christdemokraten, die sich beim Parteitag ebenfalls mit einem Verlust zufrieden geben musste.
Schweden - Politik
Da es nicht mehr möglich ist den neu ankommenden Flüchtlingen in Schweden Wohnungen zu bieten, werden ab kommender Woche in Schweden Zeltstädte entstehen. Das erste Zeltlager mit 75 Zelten zu je 25 Quadratmetern für jeweils fünf Personen wird neben einem Militärgebiet bei Lund entstehen. Ungelöst ist bisher allerdings noch das Problem mit Toiletten, der Essensversorgung und dem Zugang zu Internet. Nach dem schwedischen Ausländeramt ist es möglich etwa 35.000 Flüchtlinge, zumindest vorübergehend, in Zelten unterzubringen, auch im Winter.
Schweden - Landwirtschaft
Die schwedische Regierung hat sich entschlossen den Milchbauern des Landes insgesamt 152 Millionen Kronen an zusätzlicher Unterstützung auszubezahlen und will damit die europäische Unterstützung verdoppeln. Die Auszahlung erfolgt nach der Menge der Milch die ein Bauer lieferte und soll teilweise im kommenden Monat, und teilweise im kommenden Frühjahr ausbezahlt werden. Nach Meinung der Regierung wird diese Summe vielen Landwirten das Überleben garantieren, was jedoch kaum wahrscheinlich scheint, da es sich dabei um eine Unterstützung von nur etwa fünf Öre pro Liter Milch handelt.
Schweden - Verkehr
Nach den aktuellen Zahlen ging zwar der Autoverkehr sowohl in Stockholm als auch in Göteborg mit der Einführung der Citymaut etwas zurück, steigt jedoch seit dieser Zeit regelmäßig wieder an, was jedoch durch die geplante Erhöhung der Gebühren wieder etwas gemindert werden könnte. Die Ursache des Verkehrsanstiegs in den beiden Innenstädten ist unbekannt, aber nach Meinung der Verkehrsexperten könnte es am günstigen Benzinpreis und am Wohlstand der Bevölkerung liegen. Nach Plänen der Regierung wird der Benzinpreis sich ab Januar allerdings empfindlich erhöhen.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin