Schweden - Politik
Ebba Busch Thor, die Vorsitzende der Christdemokraten, ist der Meinung, dass die schwedische Industrie in Zukunft weitaus mehr Strom benötige als heute um Maßnahmen gegen die Umweltverschmutzung treffen zu können. Nach der Politikerin sei dies nur möglich wenn Schweden statt Kernkraftwerke abzuschalten auf den Ausbau der Kernenergie setze, also den Bau neuer Kraftwerke ermögliche. Nach Informationen von Journalisten des staatlichen Fernsehens SVT handelt es sich dabei jedoch um einen Alleingang Busch Thors, da die Partei nicht hinter dieser Linie stehe, sondern den Bau von neuen Kernkraftwerken ablehne.
Schweden - Politik
Wie zu erwarten war, ging es bei der Debatte der Parteivorsitzenden der Grünen (Isabella Lövin) und der Sverigedemokraterna (Jimmie Åkesson) sehr heiß her, da beide eine feste Position zur Klimapolitik haben, denn Åkesson weigert sich einen einzigen heißen Sommer mit einer Klimaveränderung in Verbindung zu bringen und Lövin sieht darin Schweden dem Weltuntergang nahe. Auch die Klimaarbeit sehen die Parteien auf unterschiedliche Weise, denn Åkesson fordert Gelder, die die Industrie zu einer besseren Klimaarbeit führen und Lövin will die Welt durch Steuererhöhungen und konkrete Einsätze in Schweden retten, wobei sich beide weigern moderne, wissenschaftliche Klimaforschung zu akzeptieren.
Schweden - Recht
Nachdem bereits das Gesetz, das jugendlichen Flüchtlingen eine neue Chance in Schweden bieten sollte, von den Gerichten, wegen erheblichen Mängeln an der Formulierung, nicht anerkannt wurde, erlebt nun die Regierung eine zweite Niederlage gleichen Stils, denn nun muss der Oberste Gerichtshof auch das neue Waffengesetz, das im Januar in Kraft trat, überprüfen, da die Regierung es im Schnellverfahren verabschieden wollte und dabei möglicherweise geltendes Recht missachtete. Sollte der Oberste Gerichtshof das Gesetz für ungültig erklären, so müssen zahlreiche Verhandlungen der letzten Monate neu verhandelt werden.
Schweden - Recht
Auch wenn die Ausdehnung noch nicht bekannt ist, so zeigt sich nun, dass Kriminelle in Schweden Asylanten, ohne deren Wissen, in kriminelle Aktivitäten verstricken um selbst kaum Folgen erwarten zu müssen. Immer häufiger stellen schwedische Behörden und Polizei nun fest, dass kriminelle Organisationen die Namen, Adressen und Bankkonten von Asylanten für ihre Taten nutzen. Den Flüchtlingen wird für ihre Leistung eine geringe Summe bezahlt und plausibel erklärt, dass sie völlig legal handeln. Da die Täter in der Regel Asylanten auswählen, die die schwedische Sprache kaum sprechen und die Gesetzeslage nicht kennen, sind diese Personen eine leichte Beute.
Schweden/Stockholm - Immobilien
Der Stadtrat Stockholms versprach unter dem Projekt Stockholmshusen billige Mietwohnungen in der schwedischen Hauptstadt zu schaffen um damit die Wohnungsnot abzubauen. Nach den Dagens Nyheter wird das Projekt nun von verschiedenen Seiten stark kritisiert, da eine normale Dreizimmerwohnung in den neuen Bauten knapp 10.000 Kronen pro Monat kostet, also für alle, die nur über ein durchschnittliches Einkommen haben, zu teuer sind. Der Stadtrat meint nun, dass das Projekt nicht ganz den Vorstellungen entspreche, sieht aber kein Problem bei den Preisen, da der Standard der Wohnungen relativ hoch sei.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Copyright: Herbert Kårlin
Ebba Busch Thor, die Vorsitzende der Christdemokraten, ist der Meinung, dass die schwedische Industrie in Zukunft weitaus mehr Strom benötige als heute um Maßnahmen gegen die Umweltverschmutzung treffen zu können. Nach der Politikerin sei dies nur möglich wenn Schweden statt Kernkraftwerke abzuschalten auf den Ausbau der Kernenergie setze, also den Bau neuer Kraftwerke ermögliche. Nach Informationen von Journalisten des staatlichen Fernsehens SVT handelt es sich dabei jedoch um einen Alleingang Busch Thors, da die Partei nicht hinter dieser Linie stehe, sondern den Bau von neuen Kernkraftwerken ablehne.
Schweden - Politik
Wie zu erwarten war, ging es bei der Debatte der Parteivorsitzenden der Grünen (Isabella Lövin) und der Sverigedemokraterna (Jimmie Åkesson) sehr heiß her, da beide eine feste Position zur Klimapolitik haben, denn Åkesson weigert sich einen einzigen heißen Sommer mit einer Klimaveränderung in Verbindung zu bringen und Lövin sieht darin Schweden dem Weltuntergang nahe. Auch die Klimaarbeit sehen die Parteien auf unterschiedliche Weise, denn Åkesson fordert Gelder, die die Industrie zu einer besseren Klimaarbeit führen und Lövin will die Welt durch Steuererhöhungen und konkrete Einsätze in Schweden retten, wobei sich beide weigern moderne, wissenschaftliche Klimaforschung zu akzeptieren.
Schweden - Recht
Nachdem bereits das Gesetz, das jugendlichen Flüchtlingen eine neue Chance in Schweden bieten sollte, von den Gerichten, wegen erheblichen Mängeln an der Formulierung, nicht anerkannt wurde, erlebt nun die Regierung eine zweite Niederlage gleichen Stils, denn nun muss der Oberste Gerichtshof auch das neue Waffengesetz, das im Januar in Kraft trat, überprüfen, da die Regierung es im Schnellverfahren verabschieden wollte und dabei möglicherweise geltendes Recht missachtete. Sollte der Oberste Gerichtshof das Gesetz für ungültig erklären, so müssen zahlreiche Verhandlungen der letzten Monate neu verhandelt werden.
Schweden - Recht
Auch wenn die Ausdehnung noch nicht bekannt ist, so zeigt sich nun, dass Kriminelle in Schweden Asylanten, ohne deren Wissen, in kriminelle Aktivitäten verstricken um selbst kaum Folgen erwarten zu müssen. Immer häufiger stellen schwedische Behörden und Polizei nun fest, dass kriminelle Organisationen die Namen, Adressen und Bankkonten von Asylanten für ihre Taten nutzen. Den Flüchtlingen wird für ihre Leistung eine geringe Summe bezahlt und plausibel erklärt, dass sie völlig legal handeln. Da die Täter in der Regel Asylanten auswählen, die die schwedische Sprache kaum sprechen und die Gesetzeslage nicht kennen, sind diese Personen eine leichte Beute.
Schweden/Stockholm - Immobilien
Der Stadtrat Stockholms versprach unter dem Projekt Stockholmshusen billige Mietwohnungen in der schwedischen Hauptstadt zu schaffen um damit die Wohnungsnot abzubauen. Nach den Dagens Nyheter wird das Projekt nun von verschiedenen Seiten stark kritisiert, da eine normale Dreizimmerwohnung in den neuen Bauten knapp 10.000 Kronen pro Monat kostet, also für alle, die nur über ein durchschnittliches Einkommen haben, zu teuer sind. Der Stadtrat meint nun, dass das Projekt nicht ganz den Vorstellungen entspreche, sieht aber kein Problem bei den Preisen, da der Standard der Wohnungen relativ hoch sei.
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