Schweden - Politik
Der Parteitag der Grünen am kommenden Freitag wird mit wenig positiven Nachrichten eingeleitet werden, denn die Partei liegt gegenwärtig unterhalb oder am Rande der Vier-Rozent-Schwelle und muss auf nationaler Ebene um das Überleben kämpfen und in jeder dritten Gemeinde des Landes gelang es der Artei nicht mehr in den Gemeinderat gewählt zu werden, was bedeutet, dass ihre Meinung in 91 Gemeinden Schwedens nicht mehr gehört wird. Als besonders negativ ist dabei zu sehen dass die Partei ihre Sitze in 59 der Gemeinden bei den Wahlen des vergangenen Jahres verlor, da sie mit ihrer Politik nicht mehr überzeugen kann.
Schweden - Politik
Die Moderaten Schwedens wollen auf jeden Fall jede politische Veränderung in Schweden verhindern, sollte die Veränderung nicht ihren eigenen Wünschen entsprechen, Statt konstruktiver Politik geht Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Partei nur mit Drohungen an die Regierung. Nun will er auch die früher entschiedene Steuerreform blockieren, sollte die Regierung nicht zustimmen der arbeitenden Bevölkerung und Unternehmern Steuererleichterungen zu gewähren, die natürlich auf Kosten von Pensionären, Arbeitslosen und Bedürftigen erfolgen soll, denn, nach Kristerssson, arbeiten nur jene, die dazu gezwungen werden und ihre Mühe auch durch geringere Steuern belohnt sehen. Und natürlich hat es Kristersson nicht nötig zu sagen wie er diese Steuererleichterungen finanzierten will ohne anderen zu schaden.
Schweden - Wirtschaft
Lena Söderberg, die Generaldirektorin für geologische Untersuchungen ist der Meinung, dass die schwedische Bevölkerung akzeptieren müsse, dass in Schweden verstärkt nach Bodenschätzen gesucht wird und mehr Bergwerktätigkeiten eingeleitet werden, da man dringend Rohstoff für die Batterien der Elektrofahrzeuge benötigt, da einerseits gegenwärtig nicht genügend Rohstoffe gefunden werden, zum anderen Länder, in denen die Rohstoffe abgebaut werden, Kinderarbeit zulassen ist. Der Widerstand gegen zusätzliche Bergwerke steigt indes in Schweden, und Söderberg ist auch nicht in der Lage zu sagen ob und wann man Batterien für Elektroautos recyclen kann, eine Voraussetzung, ohne die der Einsatz jedes Elektroautos eine ökologische Katastrophe darstellt.
Schweden - Recht
Obwohl während der letzten fünf Jahre 365 Anzeigen wegen Zwangsehen bei der schwedischen Polizei eingingen, kam es bisher nur zu fünf Urteilen, also einem Urteil pro Jahr. Die Ursache ist, dass die Regierung ein oberflächliches Gesetz schuf, das einen Beweis der Zwangsehe nahezu unmöglich macht, da eindeutig nachgewiesen werden muss dass eine Ehezeremonie stattfand, auch dann, wenn diese in einem Drittland stattfand. Nun will die Regierung das Gesetz ändern und dabei jede Kinderehe verbieten, wobei der jetzige Vorschlag jedoch erneut so tiefgreifende Lücken zeigt, das diese Ehen weiterhin ermöglicht wird, wenn auch nicht mehr in Schweden, sondern nur noch im Ausland. Frauen über 18 Jahren werden indes weiterhin gesetzlich ungeschützt bleiben.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Copyright: Herbert Kårlin
Der Parteitag der Grünen am kommenden Freitag wird mit wenig positiven Nachrichten eingeleitet werden, denn die Partei liegt gegenwärtig unterhalb oder am Rande der Vier-Rozent-Schwelle und muss auf nationaler Ebene um das Überleben kämpfen und in jeder dritten Gemeinde des Landes gelang es der Artei nicht mehr in den Gemeinderat gewählt zu werden, was bedeutet, dass ihre Meinung in 91 Gemeinden Schwedens nicht mehr gehört wird. Als besonders negativ ist dabei zu sehen dass die Partei ihre Sitze in 59 der Gemeinden bei den Wahlen des vergangenen Jahres verlor, da sie mit ihrer Politik nicht mehr überzeugen kann.
Schweden - Politik
Die Moderaten Schwedens wollen auf jeden Fall jede politische Veränderung in Schweden verhindern, sollte die Veränderung nicht ihren eigenen Wünschen entsprechen, Statt konstruktiver Politik geht Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Partei nur mit Drohungen an die Regierung. Nun will er auch die früher entschiedene Steuerreform blockieren, sollte die Regierung nicht zustimmen der arbeitenden Bevölkerung und Unternehmern Steuererleichterungen zu gewähren, die natürlich auf Kosten von Pensionären, Arbeitslosen und Bedürftigen erfolgen soll, denn, nach Kristerssson, arbeiten nur jene, die dazu gezwungen werden und ihre Mühe auch durch geringere Steuern belohnt sehen. Und natürlich hat es Kristersson nicht nötig zu sagen wie er diese Steuererleichterungen finanzierten will ohne anderen zu schaden.
Schweden - Wirtschaft
Lena Söderberg, die Generaldirektorin für geologische Untersuchungen ist der Meinung, dass die schwedische Bevölkerung akzeptieren müsse, dass in Schweden verstärkt nach Bodenschätzen gesucht wird und mehr Bergwerktätigkeiten eingeleitet werden, da man dringend Rohstoff für die Batterien der Elektrofahrzeuge benötigt, da einerseits gegenwärtig nicht genügend Rohstoffe gefunden werden, zum anderen Länder, in denen die Rohstoffe abgebaut werden, Kinderarbeit zulassen ist. Der Widerstand gegen zusätzliche Bergwerke steigt indes in Schweden, und Söderberg ist auch nicht in der Lage zu sagen ob und wann man Batterien für Elektroautos recyclen kann, eine Voraussetzung, ohne die der Einsatz jedes Elektroautos eine ökologische Katastrophe darstellt.
Schweden - Recht
Obwohl während der letzten fünf Jahre 365 Anzeigen wegen Zwangsehen bei der schwedischen Polizei eingingen, kam es bisher nur zu fünf Urteilen, also einem Urteil pro Jahr. Die Ursache ist, dass die Regierung ein oberflächliches Gesetz schuf, das einen Beweis der Zwangsehe nahezu unmöglich macht, da eindeutig nachgewiesen werden muss dass eine Ehezeremonie stattfand, auch dann, wenn diese in einem Drittland stattfand. Nun will die Regierung das Gesetz ändern und dabei jede Kinderehe verbieten, wobei der jetzige Vorschlag jedoch erneut so tiefgreifende Lücken zeigt, das diese Ehen weiterhin ermöglicht wird, wenn auch nicht mehr in Schweden, sondern nur noch im Ausland. Frauen über 18 Jahren werden indes weiterhin gesetzlich ungeschützt bleiben.
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