Ich habe mir gestern die Pressekonferenz der Grünen angeschaut und einige Überlegungen lassen mich nicht los. Was mir gut gefallen hat war die Ausführung von Claudia Roth in bezug auf die Flüchtlingspolitik. Das ist sicher ein Thema, dass man ansprechen sollte. Dennoch machte es den Eindruck, als ob sie in dem Moment das alles loswerden wollte bevor sie keine Gelegenheit mehr dafür bekommt. Und im grunde sind das doch die besten Momente, frei, aus dem Bauch heraus, ohne es schön, oder nett zu reden, wenn alles für die Sache ist und nichts für einen selbst. Aber ist es nicht zu nett , der Flüchtlingsproblematik zu begegnen in dem man vorschlägt, die Flüchtlinge müssen die Möglichkeit haben, sich aussuchen zu können in welches Land sie einreisen wollen? Die Flüchtlinge freut’s, aber was ist mit unserem sozialen Netz? Kann es dem zusätzlich standhalten? Und jetzt mal ganz ehrlich, wenn ich wählen müsste, wär ich lieber in Deutschland, als in Griechenland. Und da wäre noch die Idee mit dem Aufteilen und Zuweisen, welche Länder wieviele Flüchtlinge aufnehmen müssen, von mir aus auch nach Wohlstand. Ich hoffe, dass in diese Problematik bald Bewegung rein kommt, denn darüber reden jetzt ja alle. Hoffentlich vergessen sie es nicht, bevor der nächste Grund für einen Denkanstoß passiert.
Aber das eigentliche Thema der Pressekonferenz waren die Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU, eine mögliche Koalition zwischen CDU/CSU und den Grünen soll besprochen werden. Für mich als Wähler stellen sich gleich mehrere Fragen auf einmal. Ist es günstig dermaßen massiv seinen Standpunkt darzulegen, dass sich eine mögliche Kompromissbereitschaft nicht mehr erahnen lässt? Zumindest hatte ich den Eindruck. Wenn ich die Grünen wähle, so ist es doch sicher, dass ich der Meinung bin, dass diese Partei meine Meinung und meine Interessen am besten vertritt. So sehe ich auch ein, dass es natürlich nicht möglich ist vom Wahlprogramm völligen Abstand zu nehmen. Aber wenn sich doch die Gelegenheit bietet, dass die Partei die ich gewählt habe, in der Regierung ihren Platz findet, dann ist die Wahrung meiner Interessen doch eher gewährleistet, als wenn sie an der Opposition beteiligt ist. Oder kann ich mir der Beständigkeit auf die folgenden Kommunalwahlen sicher sein. Dabei war doch die Beständigkeit ein Problem des Wahlprogramms für die Bundestagswahl. War der Vorwurf des Abdriftens auf die linke Seite berechtigt? Für eine Partei die ernsthaft an der Regierung beteiligt sein will sollten Steuern genauso ein Thema sein wie Umweltschutz. Wenn ich hier aber die Ernsthaftigkeit und die Beständigkeit als positiv einschätze, so muss ich mich auch Fragen, ob das die richtige Wortwahl ist für eine Partei, die ihre Führungsspitze nach den Wahlen komplett neu besetzen will. Auch hier für mich nicht nachvollziehbar, natürlich setzt man sich mit dem Resultat der Wahl auseinander und durchleuchtet mögliche Gründe, aber die einzig wahre Lösung in einer jüngeren Parteispitze zu suchen, empfinde ich als fragwürdig. Und dass man dann drei Tage vor den Sondierungsgesprächen noch nicht sagen kann, wer diese Spitze dann bilden soll, naja. Man kann mir doch nicht übel nehmen, dass ich als Wähler verwirrt, wenn nicht sogar enttäuscht bin.
