Nach der Bundeswehr-Entschlackung - kommt ein neuer Rüstungsexport-Boom?


In meinem letzten Blogpost hatte ich auf die vielfältigen Ängste hingewiesen, die die längst überfällige Verschlankungskur der teuren und überdimensionierten deutschen Armee mit sich bringt. Ängste, die eigentlich nur insider oder Militärtraditionalisten verstehen dürften. Kühl rechnende externe Experten können dies nicht nachvollziehen: Warum soll ausgerechnet die Bundeswehr von der Herkulesarbeit der Sanierung der deutschen Staatsfinanzen verschont bleiben? Wo doch der Generalinspekteur selber dem Bw-Beschaffungswesen ein miserables Zeugnis ausgestellt hat, hohe Offiziere schon lange ihre Köpfe schütteln über den Wasserkopf an Generalsposten auf der Hardthöhe und in der Armee und immer mehr PolitikerInnen, die bestimmt keine Pazifisten sind, prägnant fordern, dass mit dem "Wir wollen nur das Beste, egal was es kostet" im BMVg und bei der Industrie Schluss sein muß. Das ist auch nur konsequent, nachdem die deutsche Nach der Bundeswehr-Entschlackung - kommt ein neuer Rüstungsexport-Boom?Rüstungsindustrie schon von viel zu lange von viel zu fetten Aufträgen profitieren konnte, und das oftmals ohne einen Nutzen für den militärischen Einsatz (so die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion).Soweit so gut. Aber nun, mit der harten Sparpolitik Guttenbergs konfrontiert und offenbar in keiner Weise, z.B. durch Konversions- oder Diversifikationspläne in der Produktion darauf vorbereitet, sieht die Rüstungsindustrie keine andere Überlebenschancen als in der Steigerung ihrer Rüstungsexporte. Dabei ist Deutschland leider schon heute der drittgrösste Rüstungsexporteur der Welt. In den letzten Jahren haben sich die deutschen Rüstungsexporte verdoppelt! Für rund 12 Milliarden Dollar gingen 2005 bis 2009 deutsche Waffen in alle Welt. Statt sich von ihrer Monoproduktion nachhaltig zu befreien, muss man also, wenn nicht durch entsprechende politische Kontrollen gegengesteuert wird, Nach der Bundeswehr-Entschlackung - kommt ein neuer Rüstungsexport-Boom?befürchten, dass der deutsche Rüstungsexportboom noch stärker wird. DAS sollte allerdings nicht die Konsequenz des beeindruckenden Reduzierungsprogramms von Guttenberg sein. Hier ist der Bundestag gefordert, dass die Rüstungs-Industrie nicht eine gute (Abrüstungs-)Politik mit international fragwürdigen Rüstungsesxport-Steigerungen konterkariert. 

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