Motorola gegen Apple: Keine weiteren Verkaufsverbote mehr

Motorola gegen Apple: Keine weiteren Verkaufsverbote mehr

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat nun endschieden, das Motorola die gerade von Google übernommen werden, keine weiteren Verkaufdverbote mehr erreichen können.

 

Erst vor kurzem konnte man das iPhone 3GS und iPhone 4 sowie das iPad 2 mit 3G nicht mehr im Apple Online Store für ca. 24 Stunden kaufen. 

 

Im Patentstreit von Motorola und Apple geht es zusammengefasst um folgendes:

Ein Verfahren über das Übertragen eines Kommunikationssignals, umfassend eine Vielzahl von Einheiten von Informationen das Übertragen der Vielzahl von Einheiten von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen

Bestimmen einer Anzahl der Vielzahl von Einheiten übrig hat, wenigstens einen Teil des Kommunikationssignals (110)

basierend auf der vorbestimmten Anzahl von Kanalressourcen, Einstellen der Anzahl der Vielzahl von Einheiten, um eine eingestellte verbleibenden Anzahl der verbleibenden Einheiten (112) zu erzeugen

und Senden des angepassten Anzahl der verbleibenden Einheiten zu dem drahtlosen Kommunikationssystem (114).

 


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