Marktregeln
Der Markt ist das Angebot aller Güter und Dienstleistungen weltweit. Politiker nennen dies gerne Globalisierung, aber schon die alten Phönizier betrieben Welthandel. Es ist also ein unheimlich alter Hut, welcher gerne aus der Mottenkiste geholt wird, wenn die Politik nicht erklären will, warum arbeitende Menschen auf die Straße gesetzt werden. Ausnahme bildet da nur der Wahlkampf, weil es gut klingt sich auf die Seite der Arbeiter und Angestellten zu stellen und damit meine ich keine spezielle Partei oder ein bestimmtes Land, denn alle Staatsformen funktionieren im Prinzip nach denselben Regeln, ob nun Diktatoren oder gewählte Vertreter des Volkes, denn die Wirtschaft alleine sichert die Goldstücke im eigenen Geldbeutel. Kein Politikergehalt ist so auskömmlich, dass sich damit innerhalb weniger Jahrzehnte (wenn überhaupt so lange) Millionen anhäufen lassen. Da bilden weder die Kanzler Kohl, Schröder oder ehemalige Minister wie Strauss & Konsorten eine Ausnahme. Doch es geht mir nicht um Politikerschelte, sondern um das Prinzip der sozialen Verschleppung aller bisherigen gesellschaftlichen Erungenschaften. Einst mit Blut und Gewerkschaften erkämpft, werden diese heute sogar bei jedem noch so kleinen Streik von den Medien wahlwirksam aus(ab)geschlachtet und meinungstechnisch aufbereitet. Da sind Gewerkschaftsführer schnell unbequeme Selbstdarsteller, welche aus Narzismus völlig überzogene Forderungen stellen und Politiker erdreisten sich in die Tarifautonomie einzugreifen, indem neue Gesetze erlassen werden, um zumindest kleine Gewerkschaften handlungsunfähig zu machen. Der Zweck ist natürlich klar. Man unterstützt die Wirtschaft und nicht die Lohnsteuerzahler, denn die MÜSSEN zahlen, die anderen können zahlen oder auch nicht, je nach Steuersparmodel. Damit ist der Markt klar aufgeteilt, in Habenichtse (wir) und Kapital (alle anderen, aber nur sehr wenige).
Lebensverbesserungen
Vor jeder Wahl werden nicht nur Versprechungen gemacht und zwar von jeder Partei, sondern alle gemeinsam beschließen nach der Wahl dafür kein Geld zu haben, weil … ja, warum eigentlich? Da wird ein Renteneintrittsalter wieder auf 63 Jahre gesenkt, dafür mit einem garantierten Rentenniveau von 48 % und die Beiträge dafür sollen in den nächsten Jahren nur um wenige Punkte steigen (hier verzichtet der gemeine Politrechner auf Prozentrechnung, denn 2 Prozentpunkte klingt nicht viel, aber eine Erhöhung um 12 % lässt uns mit den Ohren wackeln), aber so ist die Ankündigung für die nächsten Jahre. Dazu kommt, dass unser Rentenniveau anfang der 90er noch bei rund 60 % vom letzten Nettolohn lag, nur das da noch nicht die Altersbezüge zusätzlich versteuert werden mussten. In anderen europäischen Staaten liegt das Niveau noch bei 67 %. Wir werden also nach Strich und Faden verarscht und es wird uns noch als Goodie (= kostenloses Geschenk) verkauft und als großer Wurf für die Bürger. So verhält es sich mit allen Heilsversprechen, ob Steuersenkung, Investitionen in die Infrastruktur, besseres Bildungsangebot usw. Die Bundesregierung kommt kaum den europäischen Vorgaben nach, von Verbesserung kann da keine Rede mehr sein.
Wer soll das alles bezahlen?
Es wird ja gerne die Frage der Gegenfinanzierung gestellt, vor allem vom politischen Gegner, egal ob in Europa oder sonst wo, denn Geld ist ein knappes Gut, glauben wir jedenfalls meistens. Das ist aber falsch, denn Geld gibt es in der Menge in der Waren (dazu gehört natürlich ebenfalls Gold etc.) vorhanden sind. Gefährlich wird es erst, wenn die Waren überbewertet werden und als Spekulation auf die Zukunft dienen (dann droht Inflation durch massive Geldentwertung und die Kaufkraft jedes Einzelnen sinkt). Deshalb ist der Rat der Wirtschaftsweisen eigentlich nichts anderes als ein Zirkel von Glaskugellesern und das meine ich im Ernst, denn wenn jemand den Sachverstand besäße alle Waren und Dienstleistungen der Welt im Voraus zu errechnen, wäre er oder sie bereits Multimilliardär. Es sind grobe Schätzungen die fast jedes Jahr daneben liegen oder in der Gesamtprognose durch nicht vorhersehbare Effekte erzielt werden, wie zum Beispiel ein Durchbruch in der Wissenschaft, Erschließung neuer Energien oder Entwicklung neuer Technologien, also etwas, dass niemand tatsächlich voraussagen kann. Das Geld selber wäre übrigens überhaupt kein Problem, egal ob für Bildung, Wissenschaft, Umwelt, Digitalisierung oder ähnlich teure Projekte, denn wir fragen immer wo neues Geld herkommt und stellen nie die Frage wie das bereits bezahlte Geld verwendet wurde oder wird. Und das kommt so.
Im Irak finden zwei Kriege statt. Der wahre Grund liegt in der Sicherung von Energiereserven (gerne genannt die „Achse des Bösen“) und darauf folgt der IS, weil man ja bekommen hat was man wollte und außerdem eine neue Technologie erfunden hat (Öl aus Ölsand zu gewinnen, was vorher nicht möglich war. da es nicht kostendeckend praktiziert werden konnte). Deutschland beteiligt sich nicht an jedem Konflikt, aber liefert Dienstleistungen und natürlich haufenweise Geld, damit die Natopartner die Waffenindustrie bezahlen können. Dies wird aus Steuermitteln bezahlt, woher auch sonst. Jetzt ist das Land (Irak oder ein Land Ihrer Wahl) im Arsch und muss neu aufgebaut werden, damit die Flüchtlinge nicht nach Europa kommen (also auch nach Deutschland). Die erste Aufbauhilfe beträgt schlappe 80 Milliarden Euro von einer bestimmten Staatengemeinschaft inkl. Deutschland. Klar, wieder aus Steuergeldern und bezahlt an internationale Konzerne (gerne auch aus Deutschland, wie Siemens usw.). Die Gelder zum Krieg und nach dem Krieg sollten zumindest dem Steueranteil Deutschlands zugute kommen oder? Falsch, denn jeder Konzern bestimmt selbst, wo er Steuern zahlt und zwar ganz legal. So zahlen wir zweimal Milliardenbeträge und haben nichts davon, nicht mal feste Arbeitsplätze. Dumm gelaufen!
Unser Bildungssystem funktioniert im Prinzip noch wie vor 100 Jahren, da ändern ein paar PCs und Beamer auch nichts dran. Die Bildung/ Ausbildung in Deutschland ist mit die rückständigste in Europa und entspricht schon seit Generationen nicht mehr dem Land der Erfinder, Dichter und Denker. Dafür braucht es keine Pisastudie und auch keine statistische Erhebung der Bertelsmann-Stiftung über Kinderarmut aus bildungsfernen Elternhäuser (= Hartz IV & Co.). Chancengleichheit war mal ein Kernthema der Politik der 70er Jahre und wurde unter Kohl wieder abgeschafft, durch Nichtstun. Wenn ich sehe, wie offen der Geist von Kindern zu Beginn der Schulzeit ist und wie wenig dort angeboten wird, wieviel Unterricht ausfällt und wie wenig nachschulische Optionen angeboten werden (Hausaufgabenhilfe, Interessensangebote, Verpflegung), muss sich niemand wundern, dass dort keine großen Gruppen von jungen Genies heranwachsen, denn nur die Kinder der Eltern, welche das alles privat organisieren und vor allem bezahlen können, haben eine gute Chance auf dem späteren Arbeitsmarkt. Natürlich kann man einwerfen, dass wir so viele Studenten wie nie haben. Stimmt, aber warum? Weil das System dazu einlädt? Nein, es ist die schiere Angst mit einem normalen Ausbildungsberuf nicht durch ein ganzen Arbeitsleben zu kommen, mal abgesehen von den ständig wechselnden Anforderungen der Arbeitswelt. Durch die Digitalisierung werden hunderttausende Arbeitsplätze wegfallen (in den nächsten 10 Jahren), welche durch Algorhytmen übernommen werden, ob Versicherungen, Banken, Verwaltung etc. Der tatsächliche händische Anteil an diesem Jobs wird an den Verbraucher/ Nutzer umgeleitet, wie heute schon beim Onlinebanking, Direktversicherungen oder Online-Dienstleistungen der öffentlichen Hand.
Zur Abschaffung dieser Missstände müssen wir die Grundschulzeit bis zur 7. Klasse ausweiten, da sich nicht alle Kinder gleichschnell entwickeln. Alle Schulen müssen Ganztagsschulen sein (wählbar nach Bedarf) und Schulmittelfreiheit muss tatsächlich existieren und nicht nur auf dem Papier stehen. Klassen müssen kleiner als 22 Schüler sein, mit moderner Technik ausgestattet werden, die dem jeweiligen Stand der Wirtschaft entspricht (könnte auch durch Sponsoren finanziert werden), mehr Lehrpersonal, welches selber andere Studienvoraussetzungen benötigt, wie Probezeiten gleich am Anfang des Studiums, denn viele Lehrer kommen mit Kindern und Jugendlichen nicht zurecht, weil ihnen eine gute pädagogische Ausbildung fehlt. Neusteuerung der Lernprozesse bei Schülern, um Alltagsaufgaben zu verstehen und umzusetzen, ob Behördengänge, Versicherungswesen, kaufmännische Angelegenheiten, Vertragswesen und Wirtschaftsrechnen, denn was nutzt schon der Satz des Pythagoras, wenn man online abgezockt wird!
Arbeitsplätze müssen wieder sicher und planbar sein, denn die öffentliche Hand (auch bei Lehrkräften) macht von der Unsitte der befristeten Zeitverträge regen gebrauch und verdrängt dabei völlig, dass somit nicht nur die Kreditwürdigkeit des Einzelnen nicht existent ist, sondern ebenfalls keine private Vorsorge oder Familienplanung möglich ist, was wiederum ins soziale Netz einschneidet, eben nur zu einem politisch nach hinten verlegten Zeitpunkt. Dafür müssten solche Verträge für Unternehmen viel teurer sein, als Festverträge und die Arbeitnehmer müssten etwa 20% Prozent mehr verdienen, als ihre jeweiligen bestbezahlten Kollegen. Firmen wie Siemens & Co. müssen verpflichtet werden Sozialabgaben für ohne Not entlassene Mitarbeiter weiter zu zahlen, bis entweder ein neuer Arbeitsplatz gefunden wurde, welcher höchstens 15% unter dem Verdienst des letzten Arbeitsverhältnisses liegt oder bis der Rentenanspruch eintritt. So wird wirksam vor Entlassungen geschützt, die nur dem Zweck der höheren Rendite dient und nicht dem fortbestand der Unternehmung.
Das veraltete Rentensystem muss auf neutrale Füße gestellt werden, nicht nur, um den dauernd geschürten Generationenkonflikt zu beseitigen, sondern weil wir in Zukunft die ganzen Arbeitskräfte so nicht mehr benötigen, wodurch die vielbeklagte niedrige Geburtenrate eher ein Segen wäre, als eine Last. Die Beiträge nur durch Sozialabgaben der Arbeitnehmer zu finanzieren ist extrem Kurzsichtig und funktioniert jetzt schon nicht mehr. Dafür muss es eine breitere Aufstellung durch Sozialabgaben, Quadratmeterzins (je mehr Quadratmeter vorhanden sind, ob privat oder geschäftlich, desto höher die monatliche Abgabe. Wohnungen im Sozialbereich und/ oder Niedrigmietzins sind ausgeschlossen, ebenso, wie eine bestimmte Anzahl der m² pro Person) und einer Umsatzabgabe auf Luxusgüter (alles mit 19% MwSt.). Dafür müssten diese Steuersätze endlich angepasst werden, denn Babynahrung als Luxus zu deklarieren ist ein Hohn für Familien.
Der Verkehrsinfarkt in Großstädten regelt sich nicht von alleine und wird ebenfalls nicht besser, nur weil öffentliche Verkehrsmittel neuerdings kostenfrei werden sollen, denn das sind sie natürlich nicht, sondern sie werden dann komplett mit Steuermitteln finanziert. Anreize wären eher Fahrgemeinschaften in Verbindung mit Abgaben bei allen Einzelfahrern (gibt es schon in anderen europäischen Ländern). Dafür existieren schon genug Online-Plattformen und es wäre schnell umsetzbar. Busse, U-Bahnen & Co. könnten die Kapazitäten gar nicht so schnell bereitstellen, wie es erforderlich wäre, selbst nicht im kleinen Marburg.
Fazit
Dieses sind nur einige wenige Punkte und gute Lösungsmöglichkeiten gegen Jobverluste, Altersarmut, Bildungsnotstand, soziale Ungerechtigkeit, Mietwucher und Umweltsünden ohne den Geldhahn weiter aufdrehen zu müssen und dabei ist eine reduzierte Bundeswehr (wer benötigt denn Soldaten und Panzer in großer Zahl, wenn ein Angreifer lediglich unser Stromnetz abschalten muss?), Steuervereinfachung und damit die Beendigung von Steuersparmodellen, sowie die komplette Reduzierung der Subventionen für jede Lobbyistengruppe noch nicht einmal in den Zahlen enthalten. Wenn Geld also nicht das Problem ist, liegt es vermutlich da, wo es immer liegt. Bei den Interessen einiger weniger, denen wir als Volk egal sind, solange es ihnen nicht in die Quere kommt und eben aus diesem Grund ist es zumindest in Berlin jedem wurscht wer mit wieviel Prozent regiert, hauptsache es bleibt alles so wie es ist und immer war!
Es grüßt Sie Ihr persönlicher Think-Tank Arno von Rosen, Buchautor, Kolumnist und bla bla bla (also nicht wirklich wichtig). Bleiben Sie nachdenklich, aufmerksam und lassen Sie sich nicht von tolldreisten Sprüchen beeindrucken, vor allem nicht, wenn diese für die Lautsprecher der Nation geschrieben wurden und nicht selbst erdacht sind.
Hinweis: Schutzrechte für Fotografien sind 50 Jahre nach erscheinen abgelaufen, falls jemand rebloggen möchte.