Für den Menschenrechtskommissar Hammarberg haengt der Rechtsruck in Europa u.a. mit der Wirtschaftskrise zusammen. Er kritisiert die Behandlung der Migranten in Europa, die besonders in schwierigen Zeiten zu Suendenboecken gemacht werden.
Wir danken Dybth
Der Menschenrechtskommissar im Europarat, Thomas Hammarberg, hat der Bundesregierung vorgeworfen, in der Integrationsdebatte Stimmung gegen Migranten zu machen. Er sei zutiefst schockiert gewesen über Bundeskanzlerin Angela Merkels (CDU) Aussage, das Multi-Kulti-Konzept habe versagt. „Wenn wir an diesem Konzept nicht festhalten, bedeutet dies eine dramatische Kehrtwendung europäischer Werte“, sagte Hammarberg in einem EPD-Gespräch.Hammarberg kritisierte, dass Merkel die multikulturelle Gesellschaft nicht verteidige. Stattdessen würden Einwanderern Auflagen gemacht, die an Unterdrückung grenzen. Der Menschenrechtskommissar bezeichnete es als großen Fehler, von Migranten zu fordern, dass sie umgehend die neue Sprache erlernen und sich nationalstaatlichen Eigenheiten anpassen. Dieser Druck sei unnötig.
„Fühlen sich die Menschen nicht willkommen, isolieren sie sich“, sagte Hammarberg. Das berge Gefahren sowohl für die Staaten als auch die Minderheiten.„Wir haben eine Atmosphäre in Europa geschaffen, in der Migranten wie Feinde behandelt werden“, sagte Hammarberg. Wahlergebnisse inSchweden, Dänemark, Ungarn und den Niederlanden zeigten, dass rechtspopulistische Strömungen Auftrieb gewinnen. Anti-Roma-Hetze und islamfeindliche Äußerungen hätten in diesem Jahr deutlich zugenommen.Für Hammarberg hängt der Rechtsruck in Europa unmittelbar mit der Wirtschaftskrise zusammen. „Wenn die wirtschaftliche Krise nicht gelöst werden kann und die Eurozone zusammenbricht, wird der Fremdenhass zunehmen“, befürchtet er.Neben der ökonomischen durchlebe Europa eine politische Krise. Der Umgang mit Migranten sei zu eine der größten Herausforderungen geworden. „Der alternde Kontinent vergisst dabei, dass er Migranten braucht, um den Wohlstand in Europa zu halten“, sagte Hammarberg
Wir danken Dybth
