Methode: Neuheitsrecherche über IPC

Ideen für Erfindungsmeldungen bekomme ich selten am Schreibtisch, meistens unterwegs, wenn ich einem Problem begegne, von dem ich glaube, dass man es technisch lösen könnte. Dann stehe ich vor der Frage, ob ich eine Erfindungsmeldung schreiben und einreichen soll. Lohnt sich der Aufwand? Die Antwort mache ich immer abhängig vom Ergebnis einer Kurzrecherche im Internet. Ich recherchiere kurz (d. h. binnen ca. 15 min.), ob meine Idee neu sein kann:

Recherche der richtigen "Schublade" (IPC) in der Patentdatenbank

Die Qualität der Trefferliste hängt dann weniger von meinen Suchworten ab. IPC steht für "International Patent Classification.

  1. Auf www.google.com/patents gebe ich ein technisches Stichwort ein. Ich will in der Trefferliste aus der am besten passenden Schrift die IPC ablesen. (Hinweis: Seien Sie vorsichtig bei der Nutzung von Google. Es könnte für Google interessant sein, wer mit welcher IP-Adresse wonach recherchiert. Deshalb nutze ich Google-Patents nur vom Privatrechner.)
  2. Mit der recherchierten IPC recherchiere ich auf https://depatisnet.dpma.de/ipc/init.do (oder -falls vorhanden- in der Patentdatenbanksoftware des Arbeitgebers) weiter. Wie ist die IPC in die Verzeichnis eingefügt, welche Themenfelder gibt es da über- und untergeordnet? Welche IPC passt von der Beschreibung her am besten zu meiner Idee?
  3. Mit der am besten passenden IPC recherchiere ich weiter. Jetzt weiß (bzw. hoffe ich) ich, dass ich in der richtigen "Schublade" suche. Auf https://depatisnet.dpma.de/ nutze ich die Einsteigerrecherche. Ins Feld "Alle IPC-Felder" gebe ich meine recherchierte IPC ein. In der "Konfiguration der Trefferliste" kreuze ich "Titel", "Anmelder" und "Veröffentlichungsdatum" an. Die Sortierung der Trefferliste sollte auf "Veröffentlichungsdatum / Absteigend" stehen.
  4. Nach Click auf "Recherche starten" bekomme ich eine Trefferliste. Ich schaue die Titel und Anmelder durch. Was mit meiner Idee zu tun haben könnte, öffne ich in einen neuen Browsertab, dort kann ich die Abstracts / Beschreibungen durchsehen und ein Bild bekommen, ob meine Erfindung neu sein könnte.

Diese Schnellmethode gibt keine Garantie (die gibt es im Patentwesen nicht), sie ist nicht besonders gründlich. Aber als Mitarbeiter kann ich jetzt besser entscheiden, ob sich die Mühe lohnt, eine Erfindungsmeldung zu verfassen.

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