Menschenrechte im Iran in Zeiten politischer Annährung

20.05.2015Aktionen 

mehriran.de - Dr. Kamal Sido, GfbV, über seinen Beitrag beim Pressegespräch zu Iran am Montag, 18. Mai 2015.

Menschenrechte im Iran in Zeiten politischer Annährung

Dr. Kamal Sido beim Pressegespräch in Berlin

mehriran.de - Am 18. Mai 2015 haben wir in Berlin mit einigen Journalisten über die „Menschenrechte im Iran in Zeiten politischer Annährung“ gesprochen. An dem Gespräch nahmen Prof. Ingo Hofmann, Sprecher der Baha'i-Gemeinde in Deutschland, Dr. Seyed M. Azmayesh von der Internationalen Organisation zum Schutz der Menschenrechte im Iran (Paris) und ich teil. Moderiert wurde das Gespräch von Helmut N. Gabel, Pressesprecher von Karamat e.V. (Hannover). Eigentlich wollte ich „eine Bilanz ziehen“, wie sich die Menschen- und Minderheitenrechte, nach fast zwei Jahren Präsidentschaft von Hassan Rohani, „verbessert“ haben. Denn eine Verbesserung wurde von Rohani versprochen.

Aus aktuellem Anlass musste ich mich in meinem Bericht vor allem auf die Lage in den kurdischen Gebieten des Irans konzentrieren. Die Menschenrechte unter Präsident Rohani werden massiv verletzt. Dies zeigten die Ereignisse der vergangenen Tage in Iranisch-Kurdistan. Dort wurden kurdische Proteste blutig niedergeschlagen. Mindestens zwei Kurden wurden dabei von iranischen Sicherheitskräften getötet, 50 wurden verletzt und mindestens 282 festgenommen.“

Auslöser der Proteste war die versuchte Vergewaltigung einer Kurdin am 4. Mai in der Stadt Mahabad im Nordwesten des Iran. Das 25 Jahre alte Opfer kam dabei zu Tode. Die junge Frau arbeitete als Zimmermädchen in einem Hotel. Sie wollte einem Bediensteten der iranischen Behörden entkommen, der versucht haben soll, sie zu vergewaltigen. Dabei stürzte sie aus dem vierten Stock des Hotels in den Tod. Kurdische Aktivisten aus Mahabad sprachen von einem feigen Mord. In vielen Städten der mehrheitlich kurdischen Region des Iran kam es zu Protesten, die zum Teil gewaltsam aufgelöst wurden. In sozialen Medien kam es zu einer gewaltigen Welle von Solidarität mit der jungen Kurdin. „Wir sind alle Farinaz! Das ist der Ruf nach Freiheit für alle Menschen in Kurdistan und im Iran“, war zu lesen. 
Am Ende meines Berichts wiederholte ich die Forderungen der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV):

- Selbstverwaltung für ethnische Minderheiten innerhalb einer iranischen Föderation.

- Glaubensfreiheit für alle religiösen Gemeinschaften, vor allem das Recht der Muslime (Sunniten und Schiiten) ihren Glauben wechseln zu dürfen. Ohne dieses Recht, also die Abschaffung der Apostasie, kann man von einer wirklichen Glaubensfreiheit im Iran und in anderen islamischen Ländern nicht sprechen.

- Abschaffung der Todesstrafe und Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards.

Kamal Sido, Gesellschaft für bedrohte Völker, Göttingen

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