An diesem Wochenende traf sich die Berliner LINKE zur 1. Tagung ihres 3. Landesparteitages. Zur Neuwahl des Landesvorstandes berieten die Delegierten auch über die Herausforderungen des Wahljahrs 2011.
Um es vorweg zu nehmen: Als Landesvorsitzender wurde Klaus Lederer, als stellv. Landesvorsitzende wurden Katrin Lompscher und Katrin Möller sowie Wolfgang Albers gewählt.
Zur Debatte lagen über 20 Wortmeldungen vor. Das ließ nicht nur Freude aufkommen. Doch das änderte sich schnell. Denn fast wie - aber dennoch nicht – abgesprochen, wurden alle Beiträge ausgesprochen prononciert vorgetragen und mit treffenden Verbal-Bildern versehen. Das lockerte auf, ohne dem Anliegen zu schaden. So wünschte sich Klaus Lederer bitte KEINE Hamburger Verhältnisse. Gesine Lötzsch verdeutlichte ihr Anliegen, dass mehr über Inhalte der LINKEN diskutiert werden sollte als über ihr Verhältnis untereinander, mit dem chinesischen Sprichwort: „Jede Sache hat DREI Seiten. Deine Seite, meine Seite und die, die wir beide nicht sehen.“ Katrin Möller wies darauf hin, dass Berlin bundesweit die höchste Armutsrate hat und dass sich die Probleme der Bürger multiplizieren. Eine besondere Rolle spiele dabei die Bildung. Bildung ist und bleibt eine Baustelle, an der immer weiter gearbeitet werden muss.
Stefan Liebich rief auf, nicht alles zu glauben, was über die Politik des rot-roten Senats geredet wird und verwies Behauptungen wie z.B. von Volker Kauder (CDU-CSU): In Berlins Schulen werde der Lebensweg von Kindern verlost und es würde bei der Bildung gekürzt, in den Bereich der Legenden, deren Wahrheit jeder kennt, der sie wirklich wissen will. Genauso wie die Behauptung von Herrn Wissing (FDP): die LINKE wäre gegen die Schuldenbremse, um mal richtig Schulden zu machen… Stefan Liebich erinnerte auch daran, dass die Debatte darüber, wann endlich bundesweit geklärt wird, dass Kinderlärm kein Klagegrund mehr ist, Dank Katrin Lompscher seit neun Monaten überflüssig ist, weil schon längst in Kraft getreten. Genauso zum Vorwurf der mangelnden Integrationsbereitschaft der Berliner. Es ist Carola Bluhm und ihrem Part.IntG zu verdanken, dass längst alle Kinder aus diesen Familien kostenfrei Kitas besuchen können. Gründe genug, dass rot-rot auch weiter regieren sollte. Er schloss mit dem Gedanken: Ich halte es für gar nicht so ausgeschlossen, dass bei knapp 30% SPD und Grüne genau eine Partei entscheidet, wer in Berlin Bürgermeister wird: DIE LINKE!
Gregor Gysi nahm allem Klatsch den Glemour, in dem er gleich zum Anfang auf veränderte Lebensumstände hinwies, die ihn schon heute gelehrt hätten, wie anstrengend und zeitaufwendig das Einkaufen als solches ist, was wiederum ein Grund seiner Verspätung sei.
Ein wichtiger Bestandteil seiner Rede war das Thema Rentensicherheit und Rentengerechtigkeit. Auch kritisierte er die SPD als entsozialdemokratisiert. Zur Außenwirkung Berlins sagte er: Berlin hat sich zu einer wirklichen Hauptstadt entwickelt und sie hat das Potential zu einer Metropole! Die SPD sei ein Türöffner aber ohne die LINKE würde Berlin wieder in Provinzialität versinken. Im Zusammenhang mit der FDP empfahl er dieser Partei dringend einmal eine „Auszeit“ zu nehmen ABER außerhalb des AGH. Richtig in Rage kam er bei der Beschreibung der Haltungsarroganz von Frau Künast gegenüber einem evtl. 2. Platz nach der Wahl und ihrem reichen Wählerklientel.
Auch Wolfgang Albers nahm Grün Maß. Er würde gern einmal den grünen Mantel lüpfen um die gelben Stelzen sichtbar zu machen. Hinsichtlich des von der Seite zu erwartenden Wahlkampfes endete er mit der Vermutung: Wenn schon kein Programm, dann doch Präsenz. Von Obama bis Augsburger Puppenkiste.
