© Gerd Altmann / pixelio.de
Die Landesinnung für Orthopädieschuhtechnik Nord und die BKK vor Ort befinden sich auf einem guten Weg zu einer neuen Vereinbarung über die Versorgung der Versicherten durch die Mitglieder der Landesinnung. In einem mehrstündigen und äusserst konstruktiven Gespräch am Dienstag, den 24.04.2012, konnten eine Reihe von grundsätzlichen Fragen geklärt werden, sodass nun ein intensiver Dialog in Gang gekommen hat mit dem erklärten Ziel beider Seiten, möglichst bald einen umfassenden Vertrag abzuschliessen.
Sicherlich von grosser Bedeutung für diese positive Entwicklung war die Erklärung der BKK vor Ort, am Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss des Sozialgerichts Lübeck nicht mehr festhalten zu wollen. Das Sozialgericht Lübeck hatte in seiner Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz am 05.07.2011 (Streit zwischen der Landesinnung für Orthopädie-Schuhtechnik Nord und der BKK vor Ort: Die Betriebe dürfen wieder versorgen! « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes) zunächst die Versorgung durch die Betriebe der Landesinnung möglich gemacht. Dieser Beschluss wird nun aufgrund der Kooperation der BKK vor Ort Bestand haben bis zum Abschluss des Verfahrens in der Hauptsache, wobei die mehr als berechtigte Hoffnung besteht, dass dieses Verfahren nicht durch ein Urteil, sondern durch den Vertragsschluss der Parteien sein Ende finden wird.
Ausserdem einigten sich die Parteien grundsätzlich über das weitere Vorgehen: Die Landesinnung für Orthopädieschuhtechnik Nord wird der BKK vor Ort spätestens in der nächsten Woche einen Vertragsentwurf vorlegen, dessen Rahmenbedingungen allerdings schon zwischen den Parteien vorgesprochen ist. Einige wenige unterschiedliche Positionen sind noch zu klären, doch waren sich beide Seiten einig, dass hierüber Einvernehmen zu erzielen sein werde. Danach werden beide Seiten die preislichen Bedingungen zu besprechen haben, was aufgrund der nunmehr erreichten konstruktiven Atmosphäre aber sicherlich einen Vertragsschluss nicht wird verhindern können.
Photo: www.pixelio.de
