Kürzungen bei Goethe-Instituten ist Irrweg

Auf Einladung des Ausschussvorsitzenden Dr. Peter Gauweiler (CSU) trafen sich am Montag die Mitglieder des Ausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Bundestages in München, um nach einem Abstecher zu der diesjährigen "Wiesn" mit dem Präsidium des Goethe-Instituts über die Haushaltsplanungen zu sprechen. Leider plant die Bundesregierung Kürzungen, die sich nicht mit dem Versprechen in Übereinstimmung bringen lassen, bei der Bildung nicht zu kürzen. Die Oppositionsfraktionen lehnen das ab. Nun hängt es von den CDU/CSU- und FDP-Abgeordneten ab, ob die Bundesrepublik unter Umständen Goethe-Institute im Ausland schließen muss. Ich habe in der Beratung Vorschläge unterbreitet, um diesen Irrweg zu vermeiden. Langjährige Verträge wie sie das Land Berlin abgeschlossen hat, könnten Planungssicherheit geben.