Die Einnahmen vieler Kommunen bleiben seit Jahren hinter den Ausgaben zurück. Die Folge: Es fehlt Geld für Investitionen und neue Projekte werden auf die lange Bank geschoben. Deutschlandweit summiert sich der Investitionsstau in den Städten, Gemeinden und Landkreisen inzwischen auf knapp 100 Milliarden Euro.
Diese Zahl hat die staatliche Förderbank KfW nach einer Umfrage unter mehr als 600 Städten, Gemeinden und Landkreisen errechnet. Darin wurden die Verantwortlichen in Kommunen und Landkreise gefragt, welcher Investitionsbedarf vor Ort nicht befriedigt werden konnte.
Quelle:
“Durch immer weniger Investitionen wird der Investitionsstau in den Thüringer Kommunen immer höher und es droht der teilweise Zusammenbruch der kommunalen Infrastruktur”, so die Einschätzung des kommunalpolitischen Sprechers der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.
Er verweist auf die aktuellen Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik, wonach die Thüringer Kommunen im 1. Halbjahr 2012 nur noch knapp 200 Millionen Euro investierten. Der tatsächliche Investitionsbedarf liegt nach Schätzungen der LINKEN, basierend auf Untersuchungen des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIfU), fast viermal so hoch. Rund zwei Drittel der kommunalen Straßen sind in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Trotz der Zusatzinvestitionen im Rahmen des Konjunkturpaketes II besteht an jedem zweiten Schulgebäude Sanierungsbedarf. Bei vielen kommunale Einrichtungen und Gebäuden, die nach 1990 saniert wurden, sind Ersatzinvestitionen unvermeidlich.
Quelle:
Während sich die Landespolitiker in den Länderparlamenten mit unsinnigen Debatten gegenseitig die Zeit stehlen, saufen die Kommunen ab.
In wenigen Jahren werden zahlreiche Städte und Gemeinden so aussehen wie die in der ehemaligen DDR. Für die Daseinsvorsorge notwendige Infrastruktur zerfällt immer mehr. Die Folge: der Sanierungsaufwand wird immer größer. Hier tickt eine Zeitbombe.
Schließungen von Hallenbädern, Schwimmbädern, Bibliotheken etc. sind schon fast an der Tagesordnung.
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