Klassisches Eigentor für Kristina Schröder

Da gewann sie also einen Prozess. Diese Ministerin, die hof­fent­lich nicht für die Jugend Deutschlands als Symbol steht.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat am Mittwoch ent­schie­den, dass Solid, der Jugendverband der Linkspartei, zu Recht keine Staatszuschüsse erhielt.

Nachdem sich nun Frau Schröder, nach­dem sie die­sen Teil des Urteils gehört hatte, gerade vor Freude in die Patschehändchen klat­schen wollte, musste sie jedoch auch noch ver­neh­men:

In der Begründung hat das Gericht aller­dings klar­ge­stellt, dass der­zeit die gesamte Finanzierung der par­tei­na­hen Jugendverbände rechts­wid­rig ist. Also hät­ten auch Jusos, Junge Union, Grüne Jugend und Junge Liberale kein Geld bekom­men dür­fen.

Oops. Na das ist ja blöd gelau­fen.

Und es kommt noch bes­ser. Da Solid als Verlierer des Prozesses gegen das Urteil Revision ein­le­gen will (sie kann das ja nicht, sie hat ja “gewon­nen”) und sich der Rechtsstreit sicher­lich noch lange Zeit hin­zie­hen wird, soll bis dahin

Schröders Ministerium … ver­pflich­tet wer­den, ab sofort keine Gelder mehr an Junge Union und Co aus­zu­zah­len.

Tja, so ein Rechtsstaat ist schon manch­mal blöd. Nicht wahr, Frau Schröder?

Nic


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