Da gewann sie also einen Prozess. Diese Ministerin, die hoffentlich nicht für die Jugend Deutschlands als Symbol steht.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat am Mittwoch entschieden, dass Solid, der Jugendverband der Linkspartei, zu Recht keine Staatszuschüsse erhielt.
Nachdem sich nun Frau Schröder, nachdem sie diesen Teil des Urteils gehört hatte, gerade vor Freude in die Patschehändchen klatschen wollte, musste sie jedoch auch noch vernehmen:
In der Begründung hat das Gericht allerdings klargestellt, dass derzeit die gesamte Finanzierung der parteinahen Jugendverbände rechtswidrig ist. Also hätten auch Jusos, Junge Union, Grüne Jugend und Junge Liberale kein Geld bekommen dürfen.
Oops. Na das ist ja blöd gelaufen.
Und es kommt noch besser. Da Solid als Verlierer des Prozesses gegen das Urteil Revision einlegen will (sie kann das ja nicht, sie hat ja “gewonnen”) und sich der Rechtsstreit sicherlich noch lange Zeit hinziehen wird, soll bis dahin
Schröders Ministerium … verpflichtet werden, ab sofort keine Gelder mehr an Junge Union und Co auszuzahlen.
Tja, so ein Rechtsstaat ist schon manchmal blöd. Nicht wahr, Frau Schröder?
Nic
