Das Thema Websperren ist nun wohl europaweit vom Tisch: Nach langem Hin und Her entschied die EU nun, demnächst eine Richtlinie zur Löschung kinderpornografischer Webseiten zu verabschieden.
Eine Sperrung der entsprechenden Inhalte wird dennoch nicht ganz ausgeschlossen. Jeder EU-Mitgliedsstaat soll nach eigenem Ermessen über die Anwendung von Websperren entscheiden. Es wird allerdings kein Land verpflichtet, eine entsprechende Sperr-Infrastruktur zu etablieren. Damit die neu entworfene Richtlinie verpflichtend wird, müssen das EU-Parlament und die Regierungen der einzelnen Mitgliedsstaaten noch ihre Zustimmung geben.
Deutschland hat bereits Erfahrung mit der Thematik: Nachdem das von Ursula von der Leyen vorangetriebene Gesetz zur Speerung kinderpornografischer Webseiten gekippt wurde, setzte man seither - mit großem Erfolg - auf die Löschung.
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