Seit der Wahl des Multimillionärs und Ex-RealityTV-Stars Donald Trump zum Präsidenten der USA fragen sich Menschen rund um den Erdball, wie man ihn wieder los wird. Lässt sich ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt legal absetzen? Aber sicher doch! Das (sperrige) Zauberwort heißt „Amtsenthebungsverfahren“.
Kann Trump abgesetzt werden?
Die Amerikaner selbst nennen das Prozedere impeachment. Im ersten Artikel der amerikanischen Verfassung ist festgelegt, dass der Präsident seines Amtes enthoben werden kann, sollten schwere Verbrechen oder Vergehen vorliegen. Genau definiert sind diese Verbrechen und Vergehen nicht, so dass hier einiger Spielraum besteht. Ein Hoffnungsschimmer für die Anti-Trump-Bewegung.
Wie läuft das Amtsenthebungsverfahren ab? Im Repräsentantenhaus muss eine Mehrheit für die Einleitung des Verfahrens vorhanden sein. Ist dies der Fall, finden im Senat Anhörungen statt. Dabei werden auch Zeugen vernommen. Bei der anschließenden Abstimmung müssen sich mindestens zwei Drittel, also wenigstens 67 der 100 Senatoren, für eine Amtsenthebung aussprechen.
Wird der Präsident, in diesem Fall Donald Trump, tatsächlich seines Amtes enthoben, übernimmt der Vize-Präsident den Posten.